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| Semester | Frühjahrsemester 2015 |
| Angebotsmuster | Jedes Frühjahrsem. |
| Dozierende | Reto Müller (reto.mueller@unibas.ch, BeurteilerIn) |
| Inhalt | Der erste Teil der Vorlesung beginnt mit einer Situierung des Sicherheits- und Polizeirechts sowie mit begrifflichen Klärungen. Sodann wird die rechtshistorische Entwicklung für den Bund nachgezeichnet und ein Überblick über die geltende (formelle und materielle) Sicherheitsverfassung gegeben. Besondere Berücksichtigung finden grundrechtliche und föderalistische Aspekte. Die Behandlung der allgemeinen Gesetzgebung sowie der Polizeigüterschutz schliessen diesen Teil ab. Im zweiten Teil wird zuerst auf einzelne Erlasse des Bundes und vor allem der Kantone (BS, BL, AG, ZH) fokussiert (insb. kantonale Polizeigesetze). Auf dieser Basis werden polizeiliche Massnahmen behandelt. Sodann werden die Themengebiete „Armee“, „Nachrichtendienst“ und „Zivilschutz“ vertieft. Die Frage nach Spielräumen für Privatisierungen, die Verantwortung Privater für die Sicherheit/den Polizeigüterschutz sowie die internationalen Entwicklungen runden diesen Teil ab. Ausblick und Repetition bilden den dritten Teil der Vorlesung. Besonderes: - Am 16. April 2015 findet im Anschluss an die Vorlesung (also über den Mittag) ein (freiwilliger) Besuch bei der Kantonspolizei Basel-Stadt statt. - Zum Thema Bevölkerungsschutz wird Dominik Walliser, Kommandant Rettung Basel, ein ergänzendes Gastreferat halten. |
| Lernziele | Es geht für die Studierenden darum, - die für das Sicherheitsrecht wesentlichen verfassungsrechtlichen Bestimmungen und die zugrunde liegenden Konzepte zu erkennen und zu verstehen; - einen Überblick über das Polizeirecht (als dem Recht der Gefahrenabwehr) in seinen verschiedenen Ausprägungen zu erhalten; - Inhalt, Bedeutung und Grenzen der sicherheits- und polizeirechtlichen Gesetzgebung des Bundes und der Kantone zu erkennen; - mögliche Massnahmen rechtsstaatlich einzuordnen und beurteilen zu können; - die relevante Rechtsprechung (insb. des BGer und des EGMR) zu kennen und zu verstehen; - aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des Sicherheits- und Polizeirechts zu diskutieren und einzuordnen. |
| Literatur | - Markus H.F. Mohler, Grundzüge des Polizeirechts in der Schweiz, Basel 2012 - Koller/Müller/Tanquerel/Zimmerli (Hrsg.), Schweizersiches Bundesverwaltungsrecht, Band III, Sicherheits- und Ordnugnsrecht des Bundes, Basel 2008 - (D) Volkmar Götz, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, 15. Aufl., München 2012 - (D) Christoph Gusy, Polizei- und Ordnungsrecht, 9. Aufl., Tübingen 2014 - Rainer J. Schweizer, Bundesstaatliche Kompetenzverteilung im Polizei- und Sicherheitsrecht, Sicherheit & Recht 2012, S. 185 ff. - Markus Mohler/Patrick Gättelin/Reto Müller, Unsicherheit über Sicherheit - Von Verfassungsbegriffen bis zur Rechtsanwendung, AJP 15/2007, S. 815 ff. - Kurt Eichenberger, Die Sorge für den inneren Frieden als primäre Staatsausgabe, ZBl 1977, S. 433 ff. - SiPolB 2010: Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Sicherheitspolitik der Schweiz vom 23. Juni 2010, BBl. 2010 5133 ff. - Bericht Malama: Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulats Malama 10.3045 vom 3. März 2010 Innere Sicherheit. Klärung der Kompetenzen, BBl. 2012 4459 ff. - Ein Reader sowie weitere Literaturangaben werden während der Vorlesung im Zusammenhang mit den jeweiligen Kapiteln zugänglich gemacht. |
| Bemerkungen | Die Folien und der jeweilige Teil des Readers werden eine Woche im Voraus auf der Vorlesungsseite aufgeschaltet. |
| Weblink | www.recht-sicherheit.ch |
| Unterrichtssprache | Deutsch |
| Einsatz digitaler Medien | kein spezifischer Einsatz |
| HörerInnen willkommen |
| Intervall | Wochentag | Zeit | Raum |
|---|
Keine Einzeltermine verfügbar, bitte informieren Sie sich direkt bei den Dozierenden.
| Module |
Weitere Lehrveranstaltungen für den Wahlbereich Rechtswissenschaft (Master Rechtswissenschaft) |
| Leistungsüberprüfung | Vorlesungsprüfung |
| Hinweise zur Leistungsüberprüfung | mündliche Vorlesungsprüfung |
| An-/Abmeldung zur Leistungsüberprüfung | Anmeldung: Belegen |
| Wiederholungsprüfung | eine Wiederholung, Wiederholung zählt |
| Skala | 1-6 0,5 |
| Wiederholtes Belegen | nicht wiederholbar |
| Zuständige Fakultät | Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch |
| Anbietende Organisationseinheit | Fachbereich Öffentliches Recht |