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| Semester | Frühjahrsemester 2016 |
| Angebotsmuster | Jedes Frühjahrsem. |
| Dozierende | Reto Müller (reto.mueller@unibas.ch, BeurteilerIn) |
| Inhalt | Übergeordnet geht es darum, in einem überaus spannenden und praktisch bedeutsamen Querschnittsgebiet die Kenntnisse des Öffentlichen Rechts zu vertiefen. Neben der Interpretation der Rechtsgrundlagen stehen (meist sehr „plastische“) konkrete Fälle sowie eine Auseinandersetzung mit der einschlägigen Literatur im Fokus. Der erste Teil der Vorlesung beinhaltet eine Situierung des Sicherheits- und Polizeirechts sowie begriffliche Klärungen. Sodann wird die rechtshistorische Entwicklung für den Bund nachgezeichnet und ein Überblick über die geltende (formelle und materielle) Sicherheitsverfassung gegeben. Besondere Berücksichtigung finden grundrechtliche und föderalistische Aspekte. Die Behandlung der allgemeinen Gesetzgebung sowie der Polizeigüterschutz schliessen diesen Teil ab. Im zweiten Teil der Vorlesung findet eine Vertiefung in speziellen Bereichen statt. So wird auf einzelne Erlasse des Bundes und vor allem der Kantone (BS, BL, AG, ZH) fokussiert (insb. kantonale Polizeigesetze). Gestützt darauf können polizeiliche Massnahmen rechtlich eingeordnet und diskutiert werden. Sodann werden die Themengebiete „Armee“, „Nachrichtendienst“ und „Zivilschutz“ vertieft. Die Frage nach Spielräumen für Privatisierungen, die Verantwortung Privater für die Sicherheit/den Polizeigüterschutz sowie die internationalen Entwicklungen runden den besonderen Teil ab. Ausblick und Repetition bilden den Abschluss der Vorlesung. Besonderes: - Im Rahmen der Vorlesung findet ein (freiwilliger) Besuch bei der Kantonspolizei Basel-Stadt statt. - Zum Thema Sicherheitsgewährleistung durch Private wird der Leiter einer Betriebswache ein ergänzendes Gastreferat halten. |
| Lernziele | Es geht für die Studierenden darum, - die für das Sicherheitsrecht prägenden Konzepte zu identifizieren und die verfassungsrechtlichen Normen zu interpretieren; - das Polizeirecht (als das Recht der Gefahrenabwehr) einzuordnen und daraus rechtliche Konsequenzen darzulegen; - die Grundsätze der sicherheits- und polizeirechtlichen Gesetzgebung des Bundes und der Kantone zu schildern und rechtlich einzuordnen; - mögliche Massnahmen rechtsstaatlich einzuordnen und zu beurteilen; - die relevante Rechtsprechung (insb. des BGer und des EGMR) zu kennen und ihre Bedeutung für die Schweiz darlegen zu können; - aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des Sicherheits- und Polizeirechts zu beurteilen. |
| Literatur | - Markus H.F. Mohler, Grundzüge des Polizeirechts in der Schweiz, Basel 2012 - Koller/Müller/Tanquerel/Zimmerli (Hrsg.), Schweizersiches Bundesverwaltungsrecht, Band III, Sicherheits- und Ordnungsrecht des Bundes, Basel 2008 - (D) Volkmar Götz, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, 15. Aufl., München 2013 - (D) Christoph Gusy, Polizei- und Ordnungsrecht, 9. Aufl., Tübingen 2014 - Bericht Malama: Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulats Malama 10.3045 vom 3. März 2010 Innere Sicherheit. Klärung der Kompetenzen, BBl. 2012 4459 ff. Ein Reader sowie weitere Literaturangaben werden während der Vorlesung im Zusammenhang mit den jeweiligen Kapiteln im Voraus auf ADAM zugänglich gemacht. |
| Bemerkungen | Die Folien und der jeweilige Teil des Readers werden eine Woche im Voraus in ADAM aufgeschaltet. |
| Weblink | www.recht-sicherheit.ch |
| Unterrichtssprache | Deutsch |
| Einsatz digitaler Medien | kein spezifischer Einsatz |
| HörerInnen willkommen |
| Intervall | Wochentag | Zeit | Raum |
|---|
Keine Einzeltermine verfügbar, bitte informieren Sie sich direkt bei den Dozierenden.
| Module |
Wahlbereich Master Rechtswissenschaft: Empfehlungen (Master Rechtswissenschaft) |
| Leistungsüberprüfung | Vorlesungsprüfung |
| Hinweise zur Leistungsüberprüfung | Mündliche Vorlesungsprüfung in der Form eines Gespräches zu einem Thema oder Fall. 30 Minuten für 2 Personen (nacheinander = 15 Minuten pro Person). Prüfungsstoff bildet das gesamte Modul. |
| An-/Abmeldung zur Leistungsüberprüfung | Anmeldung: Belegen |
| Wiederholungsprüfung | keine Wiederholungsprüfung |
| Skala | 1-6 0,5 |
| Wiederholtes Belegen | einmal wiederholbar |
| Zuständige Fakultät | Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch |
| Anbietende Organisationseinheit | Fachbereich Öffentliches Recht |