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24121-01 - Vorlesung: Medien- und Kommunikationsrecht 6 KP

Semester Frühjahrsemester 2020
Angebotsmuster Jedes Frühjahrsem.
Dozierende Franz Zeller (franz.zeller@unibas.ch, BeurteilerIn)
Inhalt Im Zentrum der Vorlesung stehen die grundrechtlich geschützte Freiheit des journalistischen Schaffens und ihre Schranken. Anhand konkreter Fallbeispiele werden Inhalt und Grenzen der Medienfreiheit im Bereich gedruckter und elektronischer Massenmedien erörtert. Ein besonderes Augenmerk richtet sich auf die umfangreiche Strassburger Rechtsprechung zur Garantie der Meinungsfreiheit in Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Weitere Schwerpunkte bilden:
- eine Gesamtsicht der relevanten Teilgebiete des Medienrechts (Selbstregulierung, Medienstrafrecht, Medienzivlirecht, Medienverwaltungsrecht und Medienverfassungsrecht);
- die Regelung der elektronischen Medien und die Praxis der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI);
- die Schranken der Medienfreiheit im schweizerischen Gesetzesrecht, z.B. zum Schutz von Geheimnissen, der Privatsphäre und des guten Rufs sowie gegen Diskriminierung
- das Redaktionsgeheimnis (journalistischer Quellenschutz);
- die Rechtsansprüche auf Zugang zu amtlichen Informationen.

Nicht vertieft behandelt werden typische Gebiete des privatrechtlichen Medienrechts wie z.B. das Urheberrecht oder das Datenschutzrecht.
Lernziele 1. Studierende erwerben grundlegendes Wissen über die rechtlichen Rahmenbedingungen freier (v.a. journalistischer) Kommunikation.
2. Studierende begreifen das Zusammenspiel von übergeordnetem Recht (Bundesverfassung, EMRK) mit gesetzlichen Vorschriften (z.B. in StGB, RTVG, ZGB, UWG).
3. Studierende erfassen die Unterschiede und Zusammenhänge zwischen staatlicher Fremdregulierung und der Selbstregulierung der Branche (Medienethik).
4. Studierende erkennen bei der Behandlung konkreter Fallbeispiele, welche Aspekte für die Beurteilung massgebend sind.
5. Studierende entwickeln die Fähigkeit zur rechtlichen Argumentation und zur Einschätzung, wie konkrete Fälle durch die zuständigen Gerichte beurteilt werden könnten.
Literatur Die Vorlesung basiert auf dem Skriptum von Franz Zeller, "Medien- und Kommunikationsrecht". Es ist 2004 in 1. Auflage in der Reihe der Stämpfli-Skripten zum öffentlichen Recht erschienen.

Die aktualisierte und stark veränderte Fassung des Skriptums (17. Auflage) wird voraussichtlich Ende Februar auf ADAM zugänglich gemacht. Ebenfalls auf ADAM angeboten wird eine Sammlung für das Medienrecht relevanter Rechtsvorschriften.
Bemerkungen Jus-Studierende und andere am Medienrecht Interessierte (z.B. Studierende der Medienwissenschaft) sind willkommen.
Weblink Medien- und Kommunikationsrecht (Zeller)

 

Teilnahmebedingungen Die Veranstaltung steht nicht nur Jus-Studierenden offen. Willkommen sind bspw. auch interessierete Studierende der Medienwissenschaft sowie Hörerinnen und Hörern.
Anmeldung zur Lehrveranstaltung Für Studierende der Rechtswissenschaft ist eine Anmeldung erwünscht, aber nicht erforderlich
Unterrichtssprache Deutsch
Einsatz digitaler Medien kein spezifischer Einsatz
HörerInnen willkommen

 

Intervall wöchentlich
Datum 17.02.2020 – 25.05.2020
Zeit Montag, 10.15-12.00 Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Datum Zeit Raum
Montag 17.02.2020 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 24.02.2020 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 02.03.2020 10.15-12.00 Uhr Fasnachtsferien
Montag 09.03.2020 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 16.03.2020 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 23.03.2020 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 30.03.2020 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 06.04.2020 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 13.04.2020 10.15-12.00 Uhr Ostern
Montag 20.04.2020 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 27.04.2020 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 04.05.2020 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 11.05.2020 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 18.05.2020 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 25.05.2020 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Module Vertiefungsmodul Verwaltungsrecht (Masterstudium: Rechtswissenschaft (bilingue))
Vertiefungsmodul: Verwaltungsrecht (Masterstudium: Rechtswissenschaft)
Wahlbereich Master Rechtswissenschaft (EUCOR): Empfehlungen (Masterstudium: Rechtswissenschaft (EUCOR))
Leistungsüberprüfung Vorlesungsprüfung
Hinweise zur Leistungsüberprüfung Mündliche Prüfung (Open Book). Bewertung nach der Notenskala (1-6).

Die Note der allfälligen Präsentation eines Fallbeispiels im Rahmen der Lehrveranstaltung (ca. 30 Minuten) wird zu 50 Prozent berücksichtigt.
An-/Abmeldung zur Leistungsüberprüfung Belegen via MOnA innerhalb der Belegfrist
Wiederholungsprüfung keine Wiederholungsprüfung
Skala 1-6 0,5
Wiederholtes Belegen einmal wiederholbar
Zuständige Fakultät Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch
Anbietende Organisationseinheit Fachbereich Öffentliches Recht

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