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| Semester | Frühjahrsemester 2021 |
| Angebotsmuster | Jedes Frühjahrsem. |
| Dozierende | Daniela Thurnherr Keller (daniela.thurnherr@unibas.ch, BeurteilerIn) |
| Inhalt | Die Vorlesung Verwaltungsrecht läuft während eines Jahres und vermittelt die Allgemeinen Lehren des Verwaltungsrechts. Das Verwaltungsrecht bildet neben dem Staatsrecht den zweiten Hauptpfeiler des öffentlichen Rechts. Die Vorlesung gibt Antworten insbesondere auf folgende Fragen: -- Was bedeutet Verwaltung und Verwaltungsrecht? Wie sieht das Verhältnis zu den anderen Staatsgewalten aus? -- Welche rechtlichen Vorgaben und Prinzipien determinieren die Verwaltungstätigkeit? -- Wie und nach welchen Verfahren handelt die Verwaltung? Wie können sich von Handlungen und Unterlassungen der Verwaltung betroffene Personen zur Wehr setzen? -- Wie ist die Verwaltung organisiert und wie sind die Rechtsbeziehungen zu den Verwaltungsangestellten ausgestaltet? -- Wie sind spezifische verwaltungsrechtliche Rechtsbeziehungen (öffentliche Sachen, öffentliche Abgaben etc.) geregelt? -- Nach welchen Grundsätzen haften Staat und Beamte? Im Herbstsemester stehen die nationalen und internationalen Rechtsquellen und Grundprinzipien des Verwaltungsrechts, die Handlungsformen (Verfügung, verwaltungsrechtlicher Vertrag, Realakt, Plan etc.), das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsgerichtsbarkeit, die verwaltungsrechtlichen Sanktionen sowie die Staats- und Beamtenhaftung im Blickpunkt des Interesses. Das Frühlingssemester bietet Gelegenheit, die Organisation der Verwaltung, einige spezifische verwaltungsrechtliche Rechtsbeziehungen (öffentliche Abgaben, öffentliche Sachen, Polizei etc.) sowie die Eigentumsgarantie und die Wirtschaftsfreiheit genauer unter die Lupe zu nehmen. |
| Lernziele | Ziel der Veranstaltung ist es, Grundlagen- und Spezialwissen über das Allgemeine Verwaltungsrecht zu vermitteln. Die Studierenden werden Antworten geben können auf die oben aufgelisteten Fragen. Sie setzen sich hierbei mit den geschichtlichen Grundlagen, den verschiedenen Lehrmeinungen, den einschlägigen Gerichtsurteilen und aktuellen Ereignissen auseinander. Dadurch soll neben dem theoretischen Wissen der praktische Bezug nicht zu kurz kommen. |
| Literatur | Zur Vor- und Nachbereitung der Vorlesung werden folgende Standardlehrbücher zum Allgemeinen Verwaltungsrecht empfohlen: Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. Aufl., Zürich/St. Gallen 2020. Pierre Tschannen/Ulrich Zimmerli/Markus Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Bern 2014. Es ist den Studierenden freigestellt, mit welchem Buch sie arbeiten möchten. Weiter werden die folgenden Gesetzessammlungen empfohlen, die in die Vorlesung mitzubringen sind (alternativ): Giovanni Biaggini/Bernhard Ehrenzeller (Hrsg.), Textausgabe Öffentliches Recht, 9. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2019. Peter Hänni/Eva Maria Belser/Bernhard Waldmann/Andreas Stöckli (Hrsg.), Öff. Recht I (Staats- und Verfassungsrecht, Organisationsrecht, Verfahrensrecht, Ausländerrecht, Sicherheitsrecht, Finanzhaushaltsrecht), 5. Aufl., Basel 2020. Tobias Jaag/Julia Hänni (Hrsg.), Öff. Recht II (Bildungs- und Forschungsrecht, Raumplanungs- und Umweltrecht, Infrastrukturrecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht), 5. Aufl., Basel 2020. Bundesrechtspflege, herausgegeben von der Bundeskanzlei (Sammlung der verfahrensrechtlichen Erlasse, grüne amtliche Ausgabe, weniger vollständig als die oben genannten Sammlungen). Alternativ können die einschlägigen Erlasse auch der Systematischen Sammlung des Bundesrechts entnommen werden. Die Folien zur Vorlesung werden vorgängig auf ADAM aufgeschaltet. |
| Bemerkungen | Aufgrund der grossen Teilnehmerzahl ist nicht davon auszugehen, dass diese Vorlesung während des Semesters auf Präsenz umgestellt werden kann. Voraussichtlich wird die Vorlesung daher bis zum Schluss über Zoom stattfinden. Die einzelnen Lektionen werden - wie bereits im HS 2020 - aufgezeichnet und den Studierenden, die diese Vorlesung belegen, zur Verfügung gestellt. |
| Teilnahmebedingungen | Die Vorlesung steht allen Personen offen, baut aber auf den Kenntnissen der Vorlesung Schweizerisches Staatsrecht auf. |
| Unterrichtssprache | Deutsch |
| Einsatz digitaler Medien | kein spezifischer Einsatz |
| HörerInnen willkommen |
| Intervall | Wochentag | Zeit | Raum |
|---|---|---|---|
| wöchentlich | Mittwoch | 10.15-12.00 | - Online Präsenz - |
| wöchentlich | Freitag | 08.15-10.00 | - Online Präsenz - |
| Datum | Zeit | Raum |
|---|---|---|
| Mittwoch 03.03.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 05.03.2021 | 08.15-10.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Mittwoch 10.03.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 12.03.2021 | 08.15-10.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Mittwoch 17.03.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 19.03.2021 | 08.15-10.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Mittwoch 24.03.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 26.03.2021 | 08.15-10.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Mittwoch 31.03.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 02.04.2021 | 08.15-10.00 Uhr | Ostern |
| Mittwoch 07.04.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 09.04.2021 | 08.15-10.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Mittwoch 14.04.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 16.04.2021 | 08.15-10.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Mittwoch 21.04.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 23.04.2021 | 08.15-10.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Mittwoch 28.04.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 30.04.2021 | 08.15-10.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Mittwoch 05.05.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 07.05.2021 | 08.15-10.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Mittwoch 12.05.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 14.05.2021 | 08.15-10.00 Uhr | Auffahrt |
| Mittwoch 19.05.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 21.05.2021 | 08.15-10.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Mittwoch 26.05.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 28.05.2021 | 08.15-10.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Mittwoch 02.06.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 04.06.2021 | 08.15-10.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Module |
Modul: Öffentliches Recht II (Bachelorstudium: Rechtswissenschaft) (Pflicht) Modul: Öffentliches Recht II (Bachelor Studienfach: Rechtswissenschaft) |
| Leistungsüberprüfung | Klausur, Vorlesungs-, Fachprü. |
| Hinweise zur Leistungsüberprüfung | Mündliche Vorlesungsprüfung. |
| An-/Abmeldung zur Leistungsüberprüfung | Belegen von Lehrveranstaltung und Prüfung |
| Wiederholungsprüfung | eine Wiederholung, Wiederholung zählt |
| Skala | Pass / Fail |
| Wiederholtes Belegen | nicht wiederholbar |
| Zuständige Fakultät | Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch |
| Anbietende Organisationseinheit | Fachbereich Öffentliches Recht |