Zur Merkliste hinzufügen
Zurück

 

14115-01 - Vorlesung: Sicherheits- und Polizeirecht 6 KP

Semester Frühjahrsemester 2021
Angebotsmuster Jedes Frühjahrsem.
Dozierende Reto Müller (reto.mueller@unibas.ch, BeurteilerIn)
Inhalt Das Sicherheits- und Polizeirecht hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Sowohl der Bund als auch die Kantone sind gesetzgeberisch aktiv (Überwachung, Weiterentwicklung der Armee, Gewaltschutz, Terrorismusbekämpfung, etc.). Teilweise hat das Bundesgericht korrigierend eingegriffen (Hooligan-Konkordat, präventive Überwachung).

In der Vorlesung geht es darum, das Öffentliche Recht in einem juristisch spannenden und praktisch bedeutsamen Querschnittsgebiet zu vertiefen.

In einem ersten Teil werden das Sicherheits- und das Polizeirecht in die Rechtsordnung eingeordnet und wesentliche Begriffe geklärt. Bei der Befassung mit der geltenden Sicherheitsverfassung spielen grundrechtliche und föderalistische Aspekte eine besondere Rolle. Im zweiten Teil der Vorlesung geht es um den Schutz der Polizeigüter allgemein, um spezifische rechtliche Instrumente dafür, die polizeirechtliche Gesetzgebung von Bund und Kantonen sowie polizeirechtliche Massnahmen. In einem dritten Teil findet eine Vertiefung in den Bereichen Armee, Nachrichtendienst, Bevölkerungsschutz, Jedermannsrechte und internationale Kooperation statt.

Gasterferentin wird in diesem Jahr Dr. Carole Crétin sein (Directrice de la Stratégie, Agence Régionale de Santé Grand Est). Thema ist das Handeln des Staates in der ausserordenlichen Lage im grenzüberschreitenden Kontext anhand des konkreten Beispiels des Coronapatienten-Transports.
Lernziele Es geht darum,
- die für das Sicherheitsrecht prägenden Konzepte und Grundsätze zu identifizieren;
- die einschlägigen verfassungsrechtlichen Normen auszulegen sowie die Bedeutung ungeschriebenen Verfassungsrechts zu erkennen;
- das Polizeirecht als das Recht der Gefahrenabwehr verwaltungsrechtlich einzuordnen und daraus Konsequenzen abzuleiten;
- Grundsätze für die sicherheits- und polizeirechtliche Gesetzgebung der Kantone und des Bundes zu identifizieren;
- polizeiliche Massnahmen zu beurteilen;
- die relevante Rechtsprechung des Bundesgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu kennen und ihre Bedeutung darlegen zu können;
- aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des Sicherheits- und Polizeirechts zu beurteilen.
Literatur Als Ergänzung zum READER wird empfohlen:
- Markus H.F. Mohler, Grundzüge des Polizeirechts in der Schweiz, Basel 2012
- Bericht Malama: Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulats Malama 10.3045 vom 3. März 2010 Innere Sicherheit. Klärung der Kompetenzen, BBl. 2012 4459 ff.
Bemerkungen Die Unterlagen (Folien und Reader) zu den einzelnen Themen sind vorab auf ADAM zugänglich.

Falls möglich wird die Veranstaltung nach Ostern wieder als Präsenzveranstaltungen durchgeführt, je nach Pandemiesituation und Vorgaben der Universität.
Weblink recht-sicherheit.ch

 

Unterrichtssprache Deutsch
Einsatz digitaler Medien kein spezifischer Einsatz
HörerInnen willkommen

 

Intervall wöchentlich
Datum 05.03.2021 – 04.06.2021
Zeit Freitag, 16.15-18.00 - Online Präsenz -

Die Veranstaltung wird ab dem 25.4.2021 wieder als Präsenzveranstaltungen durchgeführt.

Datum Zeit Raum
Freitag 05.03.2021 16.15-18.00 Uhr - Online Präsenz -, --
Freitag 12.03.2021 16.15-18.00 Uhr - Online Präsenz -, --
Freitag 19.03.2021 16.15-18.00 Uhr - Online Präsenz -, --
Freitag 26.03.2021 16.15-18.00 Uhr - Online Präsenz -, --
Freitag 02.04.2021 16.15-18.00 Uhr Ostern
Freitag 09.04.2021 16.15-18.00 Uhr - Online Präsenz -, --
Freitag 16.04.2021 16.15-18.00 Uhr - Online Präsenz -, --
Freitag 23.04.2021 16.15-18.00 Uhr - Online Präsenz -, --
Freitag 30.04.2021 16.15-18.00 Uhr Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Auditorium
Freitag 07.05.2021 16.15-18.00 Uhr Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44
Freitag 14.05.2021 16.15-18.00 Uhr Auffahrt
Freitag 21.05.2021 16.15-18.00 Uhr Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Auditorium
Freitag 28.05.2021 16.15-18.00 Uhr Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Auditorium
Freitag 04.06.2021 16.15-18.00 Uhr Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Auditorium
Module Wahlbereich Master Rechtswissenschaft (Bilingue): Empfehlungen (Masterstudium: Rechtswissenschaft (bilingue))
Wahlbereich Master Rechtswissenschaft (EUCOR): Empfehlungen (Masterstudium: Rechtswissenschaft (EUCOR))
Wahlbereich Master Rechtswissenschaft: Empfehlungen (Masterstudium: Rechtswissenschaft)
Leistungsüberprüfung Vorlesungsprüfung
Hinweise zur Leistungsüberprüfung Mündliche Vorlesungsprüfung (Thema oder Fall).
30 Minuten für 2 Personen (zwei Einzelprüfungen zu 15 Minuten).
Prüfungsstoff ist der Inhalt der Vorlesung.
An-/Abmeldung zur Leistungsüberprüfung Belegen via MOnA innerhalb der Belegfrist
Wiederholungsprüfung keine Wiederholungsprüfung
Skala 1-6 0,25
Wiederholtes Belegen einmal wiederholbar
Zuständige Fakultät Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch
Anbietende Organisationseinheit Fachbereich Öffentliches Recht

Zurück