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| Semester | Frühjahrsemester 2021 |
| Angebotsmuster | Jedes Frühjahrsem. |
| Dozierende | Franz Zeller (franz.zeller@unibas.ch, BeurteilerIn) |
| Inhalt | Im Zentrum der Vorlesung stehen die grundrechtlich geschützte Freiheit des journalistischen Schaffens und ihre Schranken. Anhand konkreter Fallbeispiele werden Inhalt und Grenzen der Medienfreiheit im Bereich gedruckter und elektronischer Massenmedien erörtert. Dabei wird auch erörtert, wie sehr sich das Medienrecht seit Einführung des Frauenstimmrechts (und speziell im letzten Vierteljahrhundert) verändert hat und in welche Richtung es sich entwickeln könnte. Ein besonderes Augenmerk richtet sich auf die umfangreiche Strassburger Rechtsprechung zur Garantie der Meinungsfreiheit in Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Weitere Schwerpunkte bilden: - eine Gesamtsicht der relevanten Teilgebiete des Medienrechts (Selbstregulierung, Medienstrafrecht, Medienzivilrecht, Medienverwaltungsrecht und Medienverfassungsrecht); - die Regelung der elektronischen Medien und die Praxis der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI); - die Schranken der Medienfreiheit im schweizerischen Gesetzesrecht, z.B. zum Schutz von Geheimnissen, der Privatsphäre und des guten Rufs sowie gegen Diskriminierung - das Redaktionsgeheimnis (journalistischer Quellenschutz); - die Rechtsansprüche auf Zugang zu amtlichen Informationen. Nicht vertieft behandelt werden typische Gebiete des privatrechtlichen Medienrechts wie z.B. das Urheberrecht oder das Datenschutzrecht. |
| Lernziele | 1. Studierende erwerben grundlegendes Wissen über die rechtlichen Rahmenbedingungen freier (v.a. journalistischer) Kommunikation. 2. Studierende begreifen das Zusammenspiel des übergeordneten Rechts (Bundesverfassung, EMRK) mit den gesetzlichen Vorschriften (z.B. in StGB, RTVG, ZGB, UWG). 3. Studierende erfassen die Unterschiede und Zusammenhänge zwischen staatlicher Fremdregulierung und der Selbstregulierung der Branche (Medienethik). 4. Studierende erkennen bei der Behandlung konkreter Fallbeispiele, welche Aspekte für die Beurteilung massgebend sind. 5. Studierende entwickeln die Fähigkeit zur rechtlichen Argumentation und zur Einschätzung, wie konkrete Fälle durch die zuständigen Gerichte beurteilt werden könnten. |
| Literatur | Die Vorlesung basiert auf dem Skriptum von Franz Zeller zur Lehrveranstaltung im FS 2021. Dieses Skriptum ist 2004 in 1. Auflage in der Reihe der Stämpfli-Skripten zum öffentlichen Recht erschienen. Die aktualisierte und stark veränderte Fassung des Skriptums (18. Auflage) wird voraussichtlich im März 2021 auf ADAM zugänglich gemacht. Ebenfalls auf ADAM angeboten wird eine Sammlung für das Medienrecht relevanter Rechtsvorschriften. |
| Bemerkungen | Neben Jus-Studierenden sind andere am Medienrecht Interessierte (z.B. Studierende der Medienwissenschaft) sehr willkommen. Falls möglich wird die Vorlesung nach Ostern wieder als Präsenzveranstaltungen (im gleichen Modus wie im HS 2020) durchgeführt, je nach Pandemiesituation und Vorgaben der Universität. |
| Weblink | Medien- und Kommunikationsrecht (Zeller) |
| Teilnahmebedingungen | Die Veranstaltung steht nicht nur Jus-Studierenden offen. Sehr willkommen sind bspw. auch interessierte Studierende der Medienwissenschaft sowie Hörerinnen und Hörern. |
| Anmeldung zur Lehrveranstaltung | Für Studierende der Rechtswissenschaft ist eine Anmeldung erwünscht, aber nicht erforderlich |
| Unterrichtssprache | Deutsch |
| Einsatz digitaler Medien | kein spezifischer Einsatz |
| HörerInnen willkommen |
| Intervall | Wochentag | Zeit | Raum |
|---|---|---|---|
| wöchentlich | Montag | 10.15-12.00 | - Online Präsenz - |
| Bemerkungen | Die Vorlesung wird nach dem 25.4.2021 wieder als Teilpräsenzveranstaltungen (hybrid) durchgeführt. Weitere Informationen werden vom Dozierenden bekanntgegeben. |
| Datum | Zeit | Raum |
|---|---|---|
| Montag 01.03.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Montag 08.03.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Montag 15.03.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Montag 22.03.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Montag 29.03.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Montag 05.04.2021 | 10.15-12.00 Uhr | Ostern |
| Montag 12.04.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Montag 19.04.2021 | 10.15-12.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Montag 26.04.2021 | 10.15-12.00 Uhr | Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44 |
| Montag 03.05.2021 | 10.15-12.00 Uhr | Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44 |
| Montag 10.05.2021 | 10.15-12.00 Uhr | --, -- |
| Montag 17.05.2021 | 10.15-12.00 Uhr | Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44 |
| Montag 24.05.2021 | 10.15-12.00 Uhr | Pfingstmontag |
| Montag 31.05.2021 | 10.15-12.00 Uhr | Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44 |
| Module |
Vertiefungsmodul: Öffentliches Recht (Masterstudium: Rechtswissenschaft) Vertiefungsmodul: Öffentliches Recht (Masterstudium: Rechtswissenschaft (bilingue)) Wahlbereich Master Rechtswissenschaft (EUCOR): Empfehlungen (Masterstudium: Rechtswissenschaft (EUCOR)) |
| Leistungsüberprüfung | Vorlesungsprüfung |
| Hinweise zur Leistungsüberprüfung | Mündliche Prüfung (Open Book). Bewertung nach der Notenskala (1-6). |
| An-/Abmeldung zur Leistungsüberprüfung | Anmeldung: Belegen |
| Wiederholungsprüfung | keine Wiederholungsprüfung |
| Skala | 1-6 0,25 |
| Wiederholtes Belegen | einmal wiederholbar |
| Zuständige Fakultät | Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch |
| Anbietende Organisationseinheit | Fachbereich Öffentliches Recht |