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10255-01 - Vorlesung: Verwaltungsrecht I 6 KP

Semester Herbstsemester 2021
Angebotsmuster Jedes Herbstsemester
Dozierende Nadja Braun Binder (nadja.braunbinder@unibas.ch, BeurteilerIn)
Inhalt Die Vorlesung Verwaltungsrecht läuft während eines Jahres und vermittelt die Allgemeinen Lehren des Verwaltungsrechts. Das Verwaltungsrecht bildet neben dem Staatsrecht den zweiten Hauptpfeiler des öffentlichen Rechts.

Die Vorlesung gibt Antworten insbesondere auf folgende Fragen:
-- Was bedeutet Verwaltung und Verwaltungsrecht? Wie sieht das Verhältnis zu den anderen Staatsgewalten aus?
-- Welche rechtlichen Vorgaben und Prinzipien determinieren die Verwaltungstätigkeit?
-- Wie und nach welchen Verfahren handelt die Verwaltung? Wie können sich von Handlungen und Unterlassungen der Verwaltung betroffene Personen zur Wehr setzen?
-- Wie ist die Verwaltung organisiert und wie sind die Rechtsbeziehungen zu den Verwaltungsangestellten ausgestaltet?
-- Wie sind spezifische verwaltungsrechtliche Rechtsbeziehungen (öffentliche Sachen, öffentliche Abgaben etc.) geregelt?
-- Nach welchen Grundsätzen haften Staat und Beamte?

Im Herbstsemester stehen die nationalen und internationalen Rechtsquellen und Grundprinzipien des Verwaltungsrechts, die Handlungsformen (Verfügung, verwaltungsrechtlicher Vertrag, Realakt, Plan etc.), das Verwaltungsverfahren und die Verwaltungsgerichtsbarkeit, die verwaltungsrechtlichen Sanktionen sowie die Staats- und Beamtenhaftung im Blickpunkt des Interesses.

Das Frühlingssemester wird Gelegenheit bieten, die Organisation der Verwaltung, einige spezifische verwaltungsrechtliche Rechtsbeziehungen (öffentliche Abgaben, öffentliche Sachen, Polizei etc.) sowie die Eigentumsgarantie und die Wirtschaftsfreiheit genauer unter die Lupe zu nehmen.
Lernziele Ziel der Veranstaltung ist es, Grundlagen- und Spezialwissen über das Allgemeine Verwaltungsrecht zu vermitteln. Die Studierenden werden Antworten geben können auf die oben aufgelisteten Fragen. Sie setzen sich hierbei mit den geschichtlichen Grundlagen, den verschiedenen Lehrmeinungen, den einschlägigen Gerichtsurteilen und aktuellen Ereignissen auseinander. Dadurch soll neben dem theoretischen Wissen der praktische Bezug nicht zu kurz kommen.
Literatur Zur Vor- und Nachbereitung der Vorlesung werden folgende Standardlehrbücher zum Allgemeinen Verwaltungsrecht empfohlen:
-- Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. Aufl., Zürich/St. Gallen 2020.
-- Pierre Tschannen/Ulrich Zimmerli/Markus Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl., Bern 2014.

Es ist den Studierenden freigestellt, mit welchem Buch sie arbeiten möchten.

Weitere Literaturhinweise werden in der Vorlesung bekannt gegeben.

Weiter werden die folgenden Gesetzessammlungen empfohlen, die in die Vorlesung mitzubringen sind (alternativ):
-- Giovanni Biaggini/Bernhard Ehrenzeller (Hrsg.), Textausgabe Öffentliches Recht, 10. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2021.
-- Peter Hänni/Eva Maria Belser/Bernhard Waldmann/Andreas Stöckli (Hrsg.), Öff. Recht I (Staats- und Verfassungsrecht, Organisationsrecht, Verfahrensrecht, Ausländerrecht, Sicherheitsrecht, Finanzhaushaltsrecht), 5. Aufl., Basel 2020.
-- Tobias Jaag/Julia Hänni (Hrsg.), Öff. Recht II (Bildungs- und Forschungsrecht, Raumplanungs- und Umweltrecht, Infrastrukturrecht, Wirtschaftsverwaltungsrecht), 5. Aufl., Basel 2020.
-- Bundesrechtspflege, herausgegeben von der Bundeskanzlei (Sammlung der verfahrensrechtlichen Erlasse, grüne amtliche Ausgabe, weniger vollständig als die oben genannten Sammlungen).

Alternativ können die einschlägigen Erlasse auch der Systematischen Sammlung des Bundesrechts entnommen werden.

Die Folien zur Vorlesung werden vorgängig auf ADAM aufgeschaltet.

 

Teilnahmebedingungen Die Vorlesung steht allen Personen offen, baut aber auf den Kenntnissen der Vorlesung Schweizerisches Staatsrecht auf.

Die Vorlesung Verwaltungsrecht I findet im HS 2021 grösstenteils asynchron und hybrid statt. Konkret werden die folgenden drei Formate kombiniert:

Vier gemeinsame Zoom-Termine (Programm und Link auf ADAM)
Präsenz-Termine, aufgeteilt auf zwei Gruppen (Gruppeneinteilung über Anmeldemöglichkeit auf ADAM)
Unterlagen (insbesondere Folien und Videos) zum Selbststudium auf ADAM
Unterrichtssprache Deutsch
Einsatz digitaler Medien kein spezifischer Einsatz

 

Intervall Wochentag Zeit Raum
wöchentlich Donnerstag 10.15-12.00 Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
wöchentlich Freitag 08.15-10.00 Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Bemerkungen Die Veranstaltung wird im HS 2021 voraussichtlich als hybride Veranstaltung (Teilpräsenz und gleichzeitige Übertragung via Zoom) angeboten.

Einzeltermine

Datum Zeit Raum
Donnerstag 23.09.2021 10.15-12.00 Uhr - Online Präsenz -, --
Freitag 24.09.2021 08.15-10.00 Uhr Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Donnerstag 30.09.2021 10.15-12.00 Uhr Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Freitag 01.10.2021 08.15-10.00 Uhr Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Donnerstag 07.10.2021 10.15-12.00 Uhr - Online Präsenz -, --
Freitag 08.10.2021 08.15-10.00 Uhr - Online Präsenz -, --
Donnerstag 14.10.2021 10.15-12.00 Uhr Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Freitag 15.10.2021 08.15-10.00 Uhr Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Donnerstag 21.10.2021 10.15-12.00 Uhr - Online Präsenz -, --
Freitag 22.10.2021 08.15-10.00 Uhr - Online Präsenz -, --
Donnerstag 28.10.2021 10.15-12.00 Uhr Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Freitag 29.10.2021 08.15-10.00 Uhr Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Donnerstag 04.11.2021 10.15-12.00 Uhr Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Freitag 05.11.2021 08.15-10.00 Uhr Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Donnerstag 11.11.2021 10.15-12.00 Uhr Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Freitag 12.11.2021 08.15-10.00 Uhr Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Donnerstag 18.11.2021 10.15-12.00 Uhr Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Freitag 19.11.2021 08.15-10.00 Uhr Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Donnerstag 25.11.2021 10.15-12.00 Uhr - Online Präsenz -, --
Freitag 26.11.2021 08.15-10.00 Uhr Dies Academicus
Donnerstag 02.12.2021 10.15-12.00 Uhr Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Freitag 03.12.2021 08.15-10.00 Uhr Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Donnerstag 09.12.2021 10.15-12.00 Uhr Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Freitag 10.12.2021 08.15-10.00 Uhr Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Donnerstag 16.12.2021 10.15-12.00 Uhr Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Freitag 17.12.2021 08.15-10.00 Uhr Bernoullianum, Grosser Hörsaal 148
Donnerstag 23.12.2021 10.15-12.00 Uhr - Online Präsenz -, --
Module Modul: Öffentliches Recht II (Bachelorstudium: Rechtswissenschaft)
Modul: Öffentliches Recht II (Bachelor Studienfach: Rechtswissenschaft)
Leistungsüberprüfung Klausur, Vorlesungs-, Fachprü.
Hinweise zur Leistungsüberprüfung Siehe 17-20 der BlawO

An-/Abmeldung zur Leistungsüberprüfung Belegen von Lehrveranstaltung und Prüfung
Wiederholungsprüfung eine Wiederholung, Wiederholung zählt
Skala Pass / Fail
Wiederholtes Belegen nicht wiederholbar
Zuständige Fakultät Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch
Anbietende Organisationseinheit Fachbereich Öffentliches Recht

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