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24121-01 - Vorlesung: Medien- und Kommunikationsrecht 6 KP

Semester Frühjahrsemester 2022
Angebotsmuster Jedes Frühjahrsem.
Dozierende Franz Zeller (franz.zeller@unibas.ch, BeurteilerIn)
Inhalt Im Zentrum der Vorlesung stehen die grundrechtlich geschützte Freiheit des journalistischen Schaffens und ihre Schranken. Anhand konkreter Fallbeispiele werden Inhalt und Grenzen der Medienfreiheit im Bereich gedruckter und elektronischer Massenmedien behandelt. Dabei wird auch erörtert, wie sehr sich das Medienrecht seit Einführung des Frauenstimmrechts (und speziell im letzten Vierteljahrhundert) verändert hat und in welche Richtung es sich entwickeln könnte.

Ein besonderes Augenmerk richtet sich auf die umfangreiche Strassburger Rechtsprechung zur Garantie der Meinungsfreiheit in Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Weitere Schwerpunkte bilden:
- eine Gesamtsicht der relevanten Teilgebiete des Medienrechts (Selbstregulierung, Medienstrafrecht, Medienzivilrecht, Medienverwaltungsrecht und Medienverfassungsrecht);
- die Regelung der elektronischen Medien und die Praxis der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI): Vorgesehen ist u.a. der Besuch einer öffentlichen Urteilsberatung der UBI (am 31. März 2022 in Bern).
- die Schranken der Medienfreiheit im schweizerischen Gesetzesrecht, z.B. zum Schutz von Geheimnissen, der Privatsphäre und des guten Rufs sowie gegen Diskriminierung
- das Redaktionsgeheimnis (journalistischer Quellenschutz);
- die Rechtsansprüche auf Zugang zu amtlichen Informationen.

Nicht vertieft behandelt werden typische Gebiete des privatrechtlichen Medienrechts wie z.B. das Urheberrecht oder das Datenschutzrecht.
Lernziele 1. Studierende erwerben grundlegendes Wissen über die rechtlichen Rahmenbedingungen freier (v.a. journalistischer) Kommunikation.
2. Studierende begreifen das Zusammenspiel des übergeordneten Rechts (Bundesverfassung, EMRK) mit den gesetzlichen Vorschriften (z.B. in StGB, RTVG, ZGB und UWG).
3. Studierende erfassen die Unterschiede und Zusammenhänge zwischen staatlicher Fremdregulierung und der Selbstregulierung der Branche (Medienethik).
4. Studierende erkennen bei der Behandlung konkreter Fallbeispiele, welche Aspekte für die Beurteilung massgebend sind.
5. Studierende entwickeln die Fähigkeit zur rechtlichen Argumentation und zur Einschätzung, wie konkrete Fälle durch die zuständigen Gerichte beurteilt werden könnten.
Literatur Die Vorlesung basiert auf dem Skriptum von Franz Zeller zur Lehrveranstaltung im FS 2022. Dieses Skriptum ist 2004 in 1. Auflage in der Reihe der Stämpfli-Skripten zum öffentlichen Recht erschienen. Die aktualisierte Fassung des Skriptums (19. Auflage) wird voraussichtlich im März 2022 auf ADAM zugänglich gemacht. Ebenfalls auf ADAM angeboten wird eine Sammlung für das Medienrecht relevanter Rechtsvorschriften. Namentlich für Nicht-Jusstudierende wird überdies der Grundlagentext Einführung in die Rechtswissenschaft (anhand von Beispielen aus dem Medienrecht) angeboten.
Bemerkungen Diese Veranstaltung wird in Präsenz durchgeführt und aufgezeichnet.

Vorgesehen ist der Besuch einer öffentlichen Urteilsberatung der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (am 31. März 2022 in Bern).
Weblink Medien- und Kommunikationsrecht (Zeller)

 

Teilnahmebedingungen Die Veranstaltung steht nicht nur Jus-Studierenden offen. Sehr willkommen sind bspw. auch interessierte Studierende der Medienwissenschaft sowie Hörerinnen und Hörer.
Anmeldung zur Lehrveranstaltung Für Studierende der Rechtswissenschaft ist eine Anmeldung erwünscht, aber nicht erforderlich
Unterrichtssprache Deutsch
Einsatz digitaler Medien kein spezifischer Einsatz
HörerInnen willkommen

 

Intervall wöchentlich
Datum 21.02.2022 – 30.05.2022
Zeit Montag, 10.15-12.00 Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44
Datum Zeit Raum
Montag 21.02.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 21.02.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 28.02.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 28.02.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 07.03.2022 10.15-12.00 Uhr Fasnachtsferien
Montag 07.03.2022 10.15-12.00 Uhr Fasnachtsferien
Montag 14.03.2022 10.15-12.00 Uhr --, --
Montag 14.03.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Sitzungszimmer S1 HG.31
Montag 21.03.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 21.03.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 28.03.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 28.03.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 04.04.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 04.04.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 11.04.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 11.04.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 18.04.2022 10.15-12.00 Uhr Ostern
Montag 18.04.2022 10.15-12.00 Uhr Ostern
Montag 25.04.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 25.04.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 02.05.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 02.05.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 09.05.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 09.05.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 16.05.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 16.05.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 23.05.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 23.05.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 30.05.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 30.05.2022 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Module Vertiefungsmodul: Öffentliches Recht (Masterstudium: Rechtswissenschaft)
Vertiefungsmodul: Öffentliches Recht (Masterstudium: Rechtswissenschaft (bilingue))
Wahlbereich Master Rechtswissenschaft (EUCOR): Empfehlungen (Masterstudium: Rechtswissenschaft (EUCOR))
Leistungsüberprüfung Vorlesungsprüfung
Hinweise zur Leistungsüberprüfung Mündliche Prüfung (Open Book). Bewertung nach der Notenskala (1-6).
An-/Abmeldung zur Leistungsüberprüfung Belegen via MOnA innerhalb der Belegfrist
Wiederholungsprüfung keine Wiederholungsprüfung
Skala 1-6 0,25
Wiederholtes Belegen einmal wiederholbar
Zuständige Fakultät Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch
Anbietende Organisationseinheit Fachbereich Öffentliches Recht

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