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10222-01 - Vorlesung: Schweizerisches Staatsrecht I 6 KP

Semester Herbstsemester 2022
Angebotsmuster Jedes Herbstsemester
Dozierende Markus Schefer (markus.schefer@unibas.ch, BeurteilerIn)
Inhalt Gegenstand der Vorlesung ist die rechtliche Ordnung des schweizerischen Staatswesens. Diese Ordnung ist im Wesentlichen niedergelegt in der Bundesverfassung von 1999. Dementsprechend werden wir uns mit dem Text der Bundesverfassung eingehend auseinandersetzen. Auch die internationalen Bezüge werden beleuchtet.

Im Herbstsemester 2022 werden namentlich die folgenden Themen behandelt:
- Wesen der Verfassung und Stellung innerhalb der Rechtsordnung
- Prinzip der Gewaltenteilung
- Wichtigste Behörden der Eidgenossenschaft und ihre Aufgaben (Bundesversammlung, Bundesrat, Bundesgericht)
- Föderalismus: Das Verhältnis von Bund und Kanton zueinander; Ausscheidung der Zuständigkeiten zwischen dem Bund und den Kantonen
- Die verschiedenen Formen der Rechtserlasse (Staatsverträge, Gesetze, Verordnungen)
- Das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesgericht
- Die Stimmberechtigten und ihre politischen Rechte

Stoff des Frühlingssemesters 2023 werden die von der Verfassung gewährleisteten Menschenrechte sein.
Lernziele Nach Abschluss der Vorlesung (und ihrer Verarbeitung) kennen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Struktur des schweizerischen Bundesstaats hinsichtlich der Rechtsgrundlagen, der Stellung der verschiedenen Behörden und der Stimmberechtigten, der Entstehung von Rechtssätzen unterhalb der Verfassungsstufe und der Staatsverträge sowie des Verhältnisses zwischen dem Bund und den Kantonen.
Literatur Empfohlene Literatur und Materialien:
Die Bundesverfassung als grundlegendes Arbeitsinstrument wird in der ersten Vorlesung verteilt. Weitere Gesetzestexte werden im Verlauf des Semesters zu beschaffen sein; diesbezügliche Angaben erfolgen in der Vorlesung.

Lehrbuch: Das in der Vorlesung verwendete Lehrbuch ist René Rhinow/Markus Schefer/Peter Uebersax Schweizerisches Verfassungsrecht, 3. Aufl., Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel 2016
Weitere Grundlagenliteratur bilden Walter Haller/Alfred Kölz/Thomas Gächter, Allgemeines Staatsrecht, 5. Aufl., Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel 2013 sowie Müller Jörg Paul Müller, Dialog als Lebensnerv der Demokratie, Basel 2021

Bemerkungen --
Weblink https://staatsrecht.ius.unibas.ch/

 

Teilnahmebedingungen Keine
Anmeldung zur Lehrveranstaltung Es ist keine Anmeldung erforderlich.
Unterrichtssprache Deutsch
Einsatz digitaler Medien Online-Angebot fakultativ
HörerInnen willkommen

 

Intervall Wochentag Zeit Raum
wöchentlich Dienstag 08.15-10.00 Kollegienhaus, Hörsaal 102
wöchentlich Mittwoch 08.15-10.00 Kollegienhaus, Hörsaal 102

Einzeltermine

Datum Zeit Raum
Dienstag 27.09.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Mittwoch 28.09.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Dienstag 04.10.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Mittwoch 05.10.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Dienstag 11.10.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Mittwoch 12.10.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Dienstag 18.10.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Mittwoch 19.10.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Dienstag 25.10.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Mittwoch 26.10.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Dienstag 01.11.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Mittwoch 02.11.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Dienstag 08.11.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Mittwoch 09.11.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Dienstag 15.11.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Mittwoch 16.11.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Dienstag 22.11.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Mittwoch 23.11.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Dienstag 29.11.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Mittwoch 30.11.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Dienstag 06.12.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Mittwoch 07.12.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Dienstag 13.12.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Mittwoch 14.12.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Dienstag 20.12.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Mittwoch 21.12.2022 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Module Modul: Öffentliches Recht I (Bachelorstudium: Rechtswissenschaft)
Modul: Öffentliches Recht I (Bachelor Studienfach: Rechtswissenschaft)
Leistungsüberprüfung Klausur, Vorlesungs-, Fachprü.
Hinweise zur Leistungsüberprüfung Siehe 8-12 der BlawO - Pflichtfach Grundstudium
An-/Abmeldung zur Leistungsüberprüfung Anmeldung: Belegen
Wiederholungsprüfung eine Wiederholung, Wiederholung zählt
Skala Pass / Fail
Wiederholtes Belegen nicht wiederholbar
Zuständige Fakultät Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch
Anbietende Organisationseinheit Fachbereich Öffentliches Recht

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