Zurück
| Semester | Frühjahrsemester 2023 |
| Angebotsmuster | unregelmässig |
| Dozierende | Andreas Müller (andr.mueller@unibas.ch, BeurteilerIn) |
| Inhalt | Seit Gründung der Europäischen Gemeinschaften in den 1950er Jahren hat das Europarecht eine überaus dynamische Entwicklung erfahren. Diese manifestiert sich nicht bloss in der massiven Erweiterung der Zuständigkeiten der Europäischen Union und im signifikanten Machtzuwachs ihrer Organe, sondern auch im Aufbau einer komplex strukturierten Rechtsordnung mit ganz besonderen Eigenschaften (Vorrang, unmittelbare Wirkung). Obwohl die EU kein Staat ist und über keine Verfassung im formellen Sinne verfügt, hat namentlich die dynamische Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union (EuGH) aus den primärrechtlichen Vorgaben immer mehr die Konturen einer „EU-Verfassung“ herausgearbeitet. In der Vorlesung werden in dieser verfassungsrechtlichen Perspektive insbesondere folgende Themen vertieft behandelt: - Begriff und Funktion der Verfassung im Europarecht - Charakteristika des Unionsrechts (Vorrang, unmittelbare Wirkung, Staatshaftung) - Föderalismus: vertikale Kompetenzverteilung zwischen EU und ihren Mitgliedstaaten - Institutionelles Gleichgewicht: horizontale Kompetenzverteilung zwischen den Unionsorganen - EuGH als unionales Verfassungsgericht - Grundrechtssystem der EU (Europäische Grundrechtecharta und ihr Zusammenspiel mit der EMRK) - Unionsbürgerschaft und demokratische Legitimation des Unionsrechts - Binnenmarkt und Raum der Freiheit der Sicherheit und des Rechts als Verfassungsprojekte - Loyalität und Solidarität als Verfassungsgrundsätze des Unionsrechts - Dynamik des Unionsrechts: Vertragsänderung und rechtsfortbildende Judikatur des EuGH - Beitritt zur und Austritt aus der Union - Verhältnis zu Drittstaaten/EU als Völkerrechtssubjekt/Europäische Nachbarschaftspolitik |
| Lernziele | Die Vorlesung behandelt die „Verfassung“ der Europäischen Union, obwohl die EU über keine formelle Verfassung verfügt und die Versuche für die Schaffung eines „Vertrags über die europäische Verfassung“ gescheitert sind. Desungeachtet stellen sich im Unionsrechtssystem alle klassischen Verfassungsfragen: Gewaltenteilung, Demokratie, Bundesstaatlichkeit, Grundrechte, etc. Die Antworten darauf erfolgen allerdings in für das EU-Recht spezifischer Art und Weise. Mit diesen Besonderheiten des europäischen Verfassungsrechts will die Vorlesung, insbesondere durch Lektüre und Analyse der einschlägigen Judikate des EuGH, vertraut machen. |
| Literatur | von Bogdandy/Bast (Hrsg.), Europäisches Verfassungsrecht, 2. Auflage, 2009. Breitenmoser/Weyeneth, Europarecht, 4. Auflage, 2020. Die für die Vorlesung einschlägige Literatur und Judikatur wird in der ersten Einheit besprochen. |
| Unterrichtssprache | Deutsch |
| Einsatz digitaler Medien | kein spezifischer Einsatz |
| HörerInnen willkommen |
| Intervall | Wochentag | Zeit | Raum |
|---|---|---|---|
| wöchentlich | Dienstag | 16.15-18.00 | Juristische Fakultät, Seminarraum S5 HG.54 |
| Module |
Modul: Europäisierung und Globalisierung (Masterstudium: European Global Studies) Modul: Methoden der Rechtswissenschaften (Masterstudium: European Global Studies) Vertiefungsmodul Global Europe: Internationale Organisationen (Masterstudium: European Global Studies) Vertiefungsmodul Global Europe: Regional Integration and Global Flows (Masterstudium: European Global Studies) Vertiefungsmodul: Generalis (Masterstudium: Rechtswissenschaft) Vertiefungsmodul: Generalis (Masterstudium: Rechtswissenschaft (bilingue)) Vertiefungsmodul: Internationales Recht (Masterstudium: Rechtswissenschaft (bilingue)) Vertiefungsmodul: Internationales Recht (Masterstudium: Rechtswissenschaft) Vertiefungsmodul: Life Sciences Recht (Masterstudium: Rechtswissenschaft) Wahlbereich Master Rechtswissenschaft (EUCOR): Empfehlungen (Masterstudium: Rechtswissenschaft (EUCOR)) |
| Leistungsüberprüfung | Vorlesungsprüfung |
| Hinweise zur Leistungsüberprüfung | Mündliche Vorlesungsprüfung; optional Verfassen einer schriftlichen Arbeit (Seminarleistung gemäss Merkblatt über die auf Masterstufe möglichen Prüfungsformen Punkt 3b bzw. 4.) |
| An-/Abmeldung zur Leistungsüberprüfung | Anmeldung: Belegen |
| Wiederholungsprüfung | keine Wiederholungsprüfung |
| Skala | 1-6 0,25 |
| Wiederholtes Belegen | einmal wiederholbar |
| Zuständige Fakultät | Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch |
| Anbietende Organisationseinheit | Fachbereich Öffentliches Recht |