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10222-01 - Vorlesung: Schweizerisches Staatsrecht I 6 KP

Semester Herbstsemester 2023
Angebotsmuster Jedes Herbstsemester
Dozierende Eva Maria Molinari (evamaria.molinari@unibas.ch, BeurteilerIn)
Inhalt Gegenstand der Vorlesung ist die rechtliche Ordnung des schweizerischen Staatswesens. Diese Ordnung ist im Wesentlichen niedergelegt in der Bundesverfassung von 1999. Dementsprechend werden wir uns mit dem Text der Bundesverfassung eingehend auseinandersetzen. Auch die internationalen Bezüge werden beleuchtet.

Im Herbstsemester 2023 werden namentlich die folgenden Themen behandelt:
- Wesen der Verfassung und Stellung innerhalb der Rechtsordnung
- Prinzip der Gewaltenteilung
- Wichtigste Behörden der Eidgenossenschaft und ihre Aufgaben (Bundesversammlung, Bundesrat, Bundesgericht)
- Föderalismus: Das Verhältnis von Bund und Kanton zueinander; Ausscheidung der Zuständigkeiten zwischen dem Bund und den Kantonen
- Die verschiedenen Formen der Rechtserlasse (Staatsverträge, Gesetze, Verordnungen)
- Das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesgericht
- Die Stimmberechtigten und ihre politischen Rechte

Stoff des Frühlingssemesters 2024 werden die von der Verfassung gewährleisteten Menschenrechte sein.
Lernziele Nach Abschluss der Vorlesung (und ihrer Verarbeitung) kennen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Struktur des schweizerischen Bundesstaats hinsichtlich der Rechtsgrundlagen, der Stellung der verschiedenen Behörden und der Stimmberechtigten, der Entstehung von Rechtssätzen unterhalb der Verfassungsstufe und der Staatsverträge sowie des Verhältnisses zwischen dem Bund und den Kantonen.
Literatur Empfohlene Literatur und Materialien:
Die Bundesverfassung als grundlegendes Arbeitsinstrument wird in der ersten Vorlesung verteilt. Weitere Gesetzestexte werden im Verlauf des Semesters zu beschaffen sein; diesbezügliche Angaben erfolgen in der Vorlesung.

Lehrbuch: Das in der Vorlesung verwendete Lehrbuch ist René Rhinow/Markus Schefer/Peter Uebersax Schweizerisches Verfassungsrecht, 3. Aufl., Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel 2016
Weitere Grundlagenliteratur bilden Walter Haller/Alfred Kölz/Thomas Gächter, Allgemeines Staatsrecht, 5. Aufl., Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel 2013 sowie Müller Jörg Paul Müller, Dialog als Lebensnerv der Demokratie, Basel 2021

Bemerkungen --

 

Teilnahmebedingungen Keine
Anmeldung zur Lehrveranstaltung Es ist keine Anmeldung erforderlich.
Unterrichtssprache Deutsch
Einsatz digitaler Medien kein spezifischer Einsatz
HörerInnen willkommen

 

Intervall Wochentag Zeit Raum
wöchentlich Donnerstag 08.15-10.00 Kollegienhaus, Hörsaal 102
wöchentlich Freitag 10.15-12.00 Kollegienhaus, Hörsaal 102

Einzeltermine

Datum Zeit Raum
Donnerstag 21.09.2023 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Freitag 22.09.2023 10.15-12.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Donnerstag 28.09.2023 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Freitag 29.09.2023 10.15-12.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Donnerstag 05.10.2023 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Freitag 06.10.2023 10.15-12.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Donnerstag 12.10.2023 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Freitag 13.10.2023 10.15-12.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Donnerstag 19.10.2023 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Freitag 20.10.2023 10.15-12.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Donnerstag 26.10.2023 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Freitag 27.10.2023 10.15-12.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Donnerstag 02.11.2023 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Freitag 03.11.2023 10.15-12.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Donnerstag 09.11.2023 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Freitag 10.11.2023 10.15-12.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Donnerstag 16.11.2023 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Freitag 17.11.2023 10.15-12.00 Uhr - Online Präsenz -, --
Donnerstag 23.11.2023 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Freitag 24.11.2023 10.15-12.00 Uhr Dies Academicus
Donnerstag 30.11.2023 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Freitag 01.12.2023 10.15-12.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Donnerstag 07.12.2023 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Freitag 08.12.2023 10.15-12.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Donnerstag 14.12.2023 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Freitag 15.12.2023 10.15-12.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Donnerstag 21.12.2023 08.15-10.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Freitag 22.12.2023 10.15-12.00 Uhr Kollegienhaus, Hörsaal 102
Module Modul: Öffentliches Recht I (Bachelor Studienfach: Rechtswissenschaft)
Modul: Öffentliches Recht I (Bachelorstudium: Rechtswissenschaft)
Leistungsüberprüfung Klausur, Vorlesungs-, Fachprü.
Hinweise zur Leistungsüberprüfung Siehe 8-12 der BlawO - Pflichtfach Grundstudium
An-/Abmeldung zur Leistungsüberprüfung Anmeldung: Belegen
Wiederholungsprüfung eine Wiederholung, Wiederholung zählt
Skala Pass / Fail
Wiederholtes Belegen nicht wiederholbar
Zuständige Fakultät Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch
Anbietende Organisationseinheit Fachbereich Öffentliches Recht

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