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41912-01 - Vorlesung: Internationales Strafrecht - Europäisches Strafrecht 6 KP

Semester Herbstsemester 2023
Angebotsmuster Jedes 3. Semester
Dozierende Markus Husmann (markus.husmann@unibas.ch)
Daniel Schaffner (daniel.schaffner@unibas.ch, BeurteilerIn)
Inhalt - «Bundesgericht setzt Recht vor Politik», titelte die NZZ 2023: Kontosperren, welche die Schweiz auf russische Rechtshilfeersuchen im Zusammenhang mit in Russland geführten Strafverfahren hin angeordnet hatte, bleiben trotz des Angriffs auf die Ukraine bestehen. Was hat es damit auf sich?
- Weshalb hat die Schweiz den in den USA wegen eines Sexualdelikts verfolgten Filmregisseur Roman Polanski zwar zunächst verhaftet, letztlich jedoch nicht ausgeliefert?
- Cybermobbing sei, so die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats in einem Postulat an den Bundesrat aus dem Jahr 2021, für die Betroffenen unerträglich. 2022 hat der Bundesrat einen Bericht zur Problematik vorgelegt. Es stellt sich die Frage: Können vom Ausland aus agierende Täterinnen und Täter in der Schweiz verfolgt werden?

Diese Beispiele illustrieren die bei Strafverfahren immer öfters bestehenden grenzüberschreitenden Bezüge. Internationale Aspekte gehören mittlerweile zum Alltag der juristischen Arbeit, sowohl auf Behördenseite als auch bei den Strafverteidigerinnen und Strafverteidigern.

Wesentlich ist zunächst, wann die Strafbehörden eines Staates überhaupt gestützt auf das jeweilige Strafrecht Verfahren führen können (räumliche Anwendbarkeit des StGB). Daran schliesst die klassische internationale (zwischenstaatliche) Strafrechtskooperation an, mittels welcher sich Staaten im Hinblick auf Strafverfahren mit internationalem Bezug unterstützen. Eine prominente Erscheinungsform ist die internationale Rechtshilfe in Strafsachen, wie beispielsweise die Auslieferung einer verfolgten Person. Nicht selten stehen die Bedürfnisse internationaler Kooperation in einem Spannungsfeld zu Staatsschutzbestimmungen und Individualinteressen und werfen damit komplexe Fragstellungen auf. Die ein umfassendes Konglomerat darstellende Querschnittsmaterie des internationalen und europäischen Strafrechts beinhaltet darüber hinaus gehend zahlreiche weitere Aspekte – gerade mit Blick auf supranationale resp. internationale Organisationen (insbesondere EU, Europarat, UNO) und deren Regelwerke. Der Kurs beleuchtet den Einfluss der EMRK auf das Strafrecht und legt einen besonderen Fokus auf das Europäische Strafrecht sowie die Rolle der EU und der UNO im Rahmen einer regional resp. global entgrenzten international-arbeitsteiligen Strafverfolgung. So werfen etwa der Europäische Haftbefehl oder das Römer Statut sowie der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ein Schlaglicht auf die Vielzahl der unter diesem Titel diskutierten Aspekte.

Gegenstand der Vorlesung bilden namentlich die Grundzüge betreffend
- das Strafanwendungsrecht des Schweizer StGB;
- die internationale Rechtshilfe in Strafsachen;
- Spannungsfelder im Rahmen der internationalen Kooperation (insbesondere Staatsschutzbestimmungen, Schutz von Individualinteressen);
- den Einfluss der EMRK auf das Strafrecht;
- das Europäische Strafrecht und die Rolle der EU bei international gelagerten Straffällen;
- das Völkerstrafrecht;
- Smart Sanctions der UNO.

Die Vorlesung vermittelt den Studierenden unter Fokussierung auf aktuelle Fälle einen Zugang zum internationalen und europäischen Strafrecht und die sich in diesem Zusammenhang stellenden spezifischen Problemlagen.
Literatur Basisliteratur: Sabine Gless, Internationales Strafrecht, 3. Auflage, Basel 2021

Für die jeweiligen Vorlesungseinheiten werden im Hinblick auf Vor- und Nachbereitung sowie Prüfungsvorbereitung Scans mit einschlägiger bereichsspezifischer Literatur auf ADAM bereitgestellt.
Bemerkungen Das aktuelle Vorlesungsprogramm wird auf ADAM hochgeladen.

 

Unterrichtssprache Deutsch
Einsatz digitaler Medien kein spezifischer Einsatz
HörerInnen willkommen

 

Intervall Wochentag Zeit Raum
wöchentlich Dienstag 14.15-16.00 Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44

Einzeltermine

Datum Zeit Raum
Dienstag 19.09.2023 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S10 HG.45
Dienstag 26.09.2023 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44
Dienstag 03.10.2023 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44
Dienstag 10.10.2023 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44
Dienstag 17.10.2023 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44
Dienstag 24.10.2023 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44
Dienstag 31.10.2023 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44
Dienstag 07.11.2023 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44
Dienstag 14.11.2023 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44
Dienstag 21.11.2023 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Sitzungszimmer S1 HG.31
Dienstag 28.11.2023 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44
Dienstag 05.12.2023 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44
Dienstag 12.12.2023 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44
Dienstag 19.12.2023 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44
Module Modul: Europäisierung und Globalisierung (Masterstudium: European Global Studies)
Vertiefungsmodul Global Europe: Internationale Organisationen (Masterstudium: European Global Studies)
Vertiefungsmodul: Internationales Recht (Masterstudium: Rechtswissenschaft)
Vertiefungsmodul: Internationales Recht (Masterstudium: Rechtswissenschaft (bilingue))
Vertiefungsmodul: Strafrecht (Masterstudium: Rechtswissenschaft)
Wahlbereich Master Rechtswissenschaft (EUCOR): Empfehlungen (Masterstudium: Rechtswissenschaft (EUCOR))
Leistungsüberprüfung Vorlesungsprüfung
An-/Abmeldung zur Leistungsüberprüfung Anmeldung: Belegen
Wiederholungsprüfung keine Wiederholungsprüfung
Skala 1-6 0,25
Wiederholtes Belegen einmal wiederholbar
Zuständige Fakultät Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch
Anbietende Organisationseinheit Fachbereich Strafrecht

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