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41912-01 - Vorlesung: Internationales Strafrecht - Europäisches Strafrecht 6 KP

Semester Herbstsemester 2024
Angebotsmuster Jedes 3. Semester
Dozierende Markus Husmann (markus.husmann@unibas.ch)
Daniel Schaffner (daniel.schaffner@unibas.ch, BeurteilerIn)
Inhalt - 2023 titelte die NZZ: «Wie Herr Meier übertölpelt wurde: Ein simpler Trick bringt wohlhabende Geschäftsleute um ein Vermögen, die Geschichte eines Betrugsklassikers, hinter dem laut Ermittlern eine internationale Bande steckt.» Kann eine international agierende Bande in der Schweiz strafrechtlich verfolgt werden?
- Vor fünf Jahren wurde der australische Whistleblower Julian Assange in Grossbritannien festgenommen, da ihm die USA wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen wollen. Weshalb kam es bisher nicht zu einer Auslieferung?
- Auf Schweizer Bankkonten befinden sich Gelder, welche auf russisches Rechtshilfeersuchen gesperrt wurden, da sie im Zusammenhang mit in Russland laufenden Strafverfahren stehen könnten. Was passiert damit im Nachgang zum Angriff die Ukraine? Die NZZ schrieb 2023: «Bundesgericht setzt Recht vor Politik.»
- «Ousman Sonko – Gambias ‘Folterkommandant’ in Bellinzona vor Gericht» (SRF-Bericht Anfang 2024): Wie kommt es zu einem solchen Strafverfahren in der Schweiz?

Diese ausgewählten Beispiele aktueller Fälle illustrieren die bei Strafverfahren immer öfters bestehenden grenzüberschreitenden Bezüge. Internationale Aspekte gehören mittlerweile zum Alltag der juristischen Arbeit, sowohl auf Behördenseite als auch bei den Strafverteidigerinnen und Strafverteidigern.

Wesentlich ist zunächst, wann die Strafbehörden eines Staates überhaupt gestützt auf das jeweilige Strafrecht Verfahren führen können (räumliche Anwendbarkeit des StGB). Daran schliesst die klassische internationale (zwischenstaatliche) Strafrechtskooperation an, mittels welcher sich Staaten im Hinblick auf Strafverfahren mit internationalem Bezug unterstützen. Eine prominente Erscheinungsform ist die internationale Rechtshilfe in Strafsachen, wie beispielsweise die Auslieferung einer verfolgten Person. Nicht selten stehen die Bedürfnisse internationaler Kooperation in einem Spannungsfeld zu Staatsschutzbestimmungen und Individualinteressen, was komplexe Fragstellungen aufwirft. Die ein umfassendes Konglomerat darstellende Querschnittsmaterie des internationalen und europäischen Strafrechts beinhaltet darüber hinaus gehend zahlreiche weitere Aspekte – gerade mit Blick auf supranationale resp. internationale Organisationen (insbesondere EU, Europarat, UNO) und deren Regelwerke. Der Kurs beleuchtet den Einfluss der EMRK auf das Strafrecht und legt einen besonderen Fokus auf das Europäische Strafrecht sowie die Rolle der EU und der UNO im Rahmen einer regional resp. global entgrenzten international-arbeitsteiligen Strafverfolgung. So werfen etwa der Europäische Haftbefehl oder das Römer Statut sowie der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ein Schlaglicht auf die Vielzahl der unter diesem Titel diskutierten Aspekte.

Gegenstand der Vorlesung bilden namentlich die Grundzüge betreffend
- das Strafanwendungsrecht des Schweizer StGB;
- die internationale Rechtshilfe in Strafsachen;
- Spannungsfelder im Rahmen der internationalen Kooperation (insbesondere Staatsschutzbestimmungen, Schutz von Individualinteressen);
- den Einfluss der EMRK auf das Strafrecht;
- das Europäische Strafrecht und die Rolle der EU bei international gelagerten Straffällen;
- das Völkerstrafrecht;
- Smart Sanctions der UNO.

Die Vorlesung vermittelt den Studierenden mit einem Fokus auf aktuelle Fälle einen Zugang zum internationalen und europäischen Strafrecht und die sich in diesem Zusammenhang stellenden spezifischen Problemlagen.
Literatur Basisliteratur: Sabine Gless, Internationales Strafrecht, 3. Auflage, Basel 2021
Bemerkungen Das aktuelle Vorlesungsprogramm wird auf ADAM hochgeladen.

 

Unterrichtssprache Deutsch
Einsatz digitaler Medien kein spezifischer Einsatz
HörerInnen willkommen

 

Intervall Wochentag Zeit Raum
wöchentlich Montag 14.15-16.00 Juristische Fakultät, Seminarraum S11 HG.47

Einzeltermine

Datum Zeit Raum
Montag 23.09.2024 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S11 HG.47
Montag 30.09.2024 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S11 HG.47
Montag 07.10.2024 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S11 HG.47
Montag 14.10.2024 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S11 HG.47
Montag 21.10.2024 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S11 HG.47
Montag 28.10.2024 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S11 HG.47
Montag 04.11.2024 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S11 HG.47
Montag 11.11.2024 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S11 HG.47
Montag 18.11.2024 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S11 HG.47
Montag 25.11.2024 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S11 HG.47
Montag 02.12.2024 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S11 HG.47
Montag 09.12.2024 14.15-16.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S11 HG.47
Module Modul: Europäisierung und Globalisierung (Masterstudium: European Global Studies)
Vertiefungsmodul Global Europe: Internationale Organisationen (Masterstudium: European Global Studies)
Vertiefungsmodul Global Europe: Regional Integration and Global Flows (Masterstudium: European Global Studies)
Vertiefungsmodul: Internationales Recht (Masterstudium: Rechtswissenschaft)
Vertiefungsmodul: Internationales Recht (Masterstudium: Rechtswissenschaft (bilingue))
Vertiefungsmodul: Strafrecht (Masterstudium: Rechtswissenschaft)
Wahlbereich Master Rechtswissenschaft (EUCOR): Empfehlungen (Masterstudium: Rechtswissenschaft (EUCOR))
Leistungsüberprüfung Vorlesungsprüfung
An-/Abmeldung zur Leistungsüberprüfung Anmeldung: Belegen
Wiederholungsprüfung keine Wiederholungsprüfung
Skala 1-6 0,25
Wiederholtes Belegen einmal wiederholbar
Zuständige Fakultät Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch
Anbietende Organisationseinheit Fachbereich Strafrecht

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