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15479-01 - Vorlesung: Wirtschaftsverfassungs- und Verwaltungsrecht (6 KP)
| Semester | Herbstsemester 2013 |
| Angebotsmuster | Jedes Herbstsemester |
| Dozierende | Peter Hettich (peter.hettich@unibas.ch, BeurteilerIn) |
| Inhalt | Wir werden zunächst die Regelungsaufgabe des Wirtschaftsverfassungs- und -verwaltungsrechts ("Öffentliches Wirtschaftsrecht", "Marktregulierung") diskutieren. Dies setzt die Auseinandersetzung mit dem Regelungsgegenstand (Wirtschaft), namentlich mit der Problematik der Koordination der Wirtschaftstätigkeit, voraus. In einem zweiten Schritt werden wir das Grundkonzept erarbeiten, auf dem das schweizerische Wirtschaftsverfassungs- und -verwaltungsrecht beruht (einschliesslich Hinweisen auf das Verhältnis zum Wirtschaftsvölkerrecht). In einem dritten Schritt widmen wir uns der näheren Ausgestaltung des Grundkonzepts der Wirtschaftsverfassung. Dafür werden wir wichtige wirtschaftsrechtliche Einzelbereiche behandeln, unter anderem Bereiche der Wirtschaftsaufsicht ("Wirtschaftspolizei") und des Infrastrukturrechts. Behandeln möchte ich z.B. Teile des öffentlichen Unternehmensrechts, des Beschaffungsrechts, des Radio- und Fernsehrechts, des Telekommunikations- und Postrechts, des Bankenrechts, des Glückspielrechts, Gesundheitsrechts sowie des Taxirechts. |
| Lernziele | Die Vorlesung findet weitgehend im Stil von Übungen statt. Anhand von Fällen aus der Praxis werden Sie sowohl die einzelnen Rechtsgebiete kennen lernen als auch einen Einblick in allgemeine Probleme der heutigen Wirtschaftsregulierung erhalten: Was für Instrumente können / sollen zur Wirtschaftsregulierung eingesetzt werden? Was sind typische Regelungsregimes? Wie geht der Staat mit Unsicherheiten ("Risiken") um? Was sind die Konsequenzen der Regulierung und was sind allenfalls nicht beabsichtigte Nebenfolgen? |
| Literatur | Für die Vorlesung steht Ihnen ein kurzes Skript zur Verfügung, aus welchem Sie die zu behandelnden Fälle und die benötigten Erlasse ersehen können. Darin finden Sie auch verschiedene Vorschläge für Begleitlektüre zur Vertiefung der theoretischen Grundlagen, z.B. Vallender/Hettich/Lehne, Wirtschaftsfreiheit und begrenzte Staatsverantwortung, 4. Aufl., Bern 2006 (CHF 48 bei Stämpfli); Rhinow/Schmid/Biaggini/Uhlmann, Öffentliches Wirtschaftsrecht, Basel 2011 (CHF 118 bei exlibris); Hänni/Stöckli, Schweizerisches Wirtschaftsverwaltungsrecht, Bern 2013 (CHF 116 bei exlibris). |
| Unterrichtssprache | Deutsch |
| Einsatz digitaler Medien | kein spezifischer Einsatz |
| HörerInnen willkommen |
| Intervall | Wochentag | Zeit | Raum |
|---|
Keine Einzeltermine verfügbar, bitte informieren Sie sich direkt bei den Dozierenden.
| Module |
Modul Grundlagen Wirtschaftsrecht (Master Wirtschaftsrecht) Vertiefungsmodul Generalis (Master Rechtswissenschaft) Vertiefungsmodul Verwaltungsrecht (Master Rechtswissenschaft) |
| Prüfung | Vorlesungsprüfung |
| An-/Abmeldung zur Prüfung | Anmeldung: Belegen |
| Wiederholungsprüfung | eine Wiederholung, Wiederholung zählt |
| Skala | 1-6 0,5 |
| Belegen bei Nichtbestehen | nicht wiederholbar |
| Zuständige Fakultät | Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch |
| Anbietende Organisationseinheit | Fachbereich Öffentliches Recht |