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10222-01 - Vorlesung: Schweizerisches Staatsrecht I (6 KP)

Semester Herbstsemester 2020
Angebotsmuster Jedes Herbstsemester
Dozierende Markus Schefer (markus.schefer@unibas.ch, BeurteilerIn)
Inhalt Gegenstand der Vorlesung ist die rechtliche Ordnung des schweizerischen Staatswesens. Diese Ordnung ist im Wesentlichen niedergelegt in der Bundesverfassung von 1999. Dementsprechend werden wir uns mit dem Text der Bundesverfassung eingehend auseinandersetzen. Auch die internationalen Bezüge werden beleuchtet.

Im Herbstsemester 2020 werden namentlich die folgenden Themen behandelt:
- Wesen der Verfassung und Stellung innerhalb der Rechtsordnung
- Prinzip der Gewaltenteilung
- Wichtigste Behörden der Eidgenossenschaft und ihre Aufgaben (Bundesversammlung, Bundesrat, Bundesgericht)
- Föderalismus: Das Verhältnis von Bund und Kanton zueinander; Ausscheidung der Zuständigkeiten zwischen dem Bund und den Kantonen
- Die verschiedenen Formen der Rechtserlasse (Staatsverträge, Gesetze, Verordnungen)
- Das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesgericht
- Die Stimmberechtigten und ihre politischen Rechte

Stoff des Frühlingssemesters 2021 werden die von der Verfassung gewährleisteten Menschenrechte sein.
Lernziele Nach Abschluss der Vorlesung (und ihrer Verarbeitung) kennen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Struktur des schweizerischen Bundesstaats hinsichtlich der Rechtsgrundlagen, der Stellung der verschiedenen Behörden und der Stimmberechtigten, der Entstehung von Rechtssätzen unterhalb der Verfassungsstufe und der Staatsverträge sowie des Verhältnisses zwischen dem Bund und den Kantonen.
Literatur Empfohlene Literatur und Materialien:
Die Bundesverfassung als grundlegendes Arbeitsinstrument wird in der ersten Vorlesung verteilt. Weitere Gesetzestexte werden im Verlauf des Semesters zu beschaffen sein; diesbezügliche Angaben erfolgen in der Vorlesung.

Lehrbuch: Das in der Vorlesung verwendete Lehrbuch ist René Rhinow/Markus Schefer/Peter Uebersax Schweizerisches Verfassungsrecht, 3. Aufl., Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel 2016
Weitere Grundlagenliteratur bilden Walter Haller/Alfred Kölz/Thomas Gächter, Allgemeines Staatsrecht, 5. Aufl., Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel 2013 sowie Müller Jörg Paul Müller, Die Demokratische Verfassung, 2. Aufl., NZZ Verlag, Zürich 2009

Bemerkungen --
Weblink https://staatsrecht.ius.unibas.ch/

 

Teilnahmevoraussetzungen Keine
Anmeldung zur Lehrveranstaltung Es ist keine Anmeldung erforderlich.
Unterrichtssprache Deutsch
Einsatz digitaler Medien Online-Angebot fakultativ

 

Intervall Wochentag Zeit Raum

Keine Einzeltermine verfügbar, bitte informieren Sie sich direkt bei den Dozierenden.

Module Modul: Öffentliches Recht I (Bachelor Studienfach: Rechtswissenschaft)
Modul: Öffentliches Recht I (Bachelorstudium: Rechtswissenschaft)
Prüfung Klausur, Vorlesungs-, Fachprü.
Hinweise zur Prüfung Siehe 8-12 der BlawO
An-/Abmeldung zur Prüfung Anmeldung: Belegen
Wiederholungsprüfung eine Wiederholung, Wiederholung zählt
Skala Pass / Fail
Belegen bei Nichtbestehen nicht wiederholbar
Zuständige Fakultät Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch
Anbietende Organisationseinheit Fachbereich Öffentliches Recht

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