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14115-01 - Vorlesung: Sicherheits- und Polizeirecht (6 KP)
| Semester | Frühjahrsemester 2021 |
| Angebotsmuster | Jedes Frühjahrsem. |
| Dozierende | Reto Müller (reto.mueller@unibas.ch, BeurteilerIn) |
| Inhalt | Das Sicherheits- und Polizeirecht hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Sowohl der Bund als auch die Kantone sind gesetzgeberisch aktiv (Überwachung, Weiterentwicklung der Armee, Gewaltschutz, Terrorismusbekämpfung, etc.). Teilweise hat das Bundesgericht korrigierend eingegriffen (Hooligan-Konkordat, präventive Überwachung). In der Vorlesung geht es darum, das Öffentliche Recht in einem juristisch spannenden und praktisch bedeutsamen Querschnittsgebiet zu vertiefen. In einem ersten Teil werden das Sicherheits- und das Polizeirecht in die Rechtsordnung eingeordnet und wesentliche Begriffe geklärt. Bei der Befassung mit der geltenden Sicherheitsverfassung spielen grundrechtliche und föderalistische Aspekte eine besondere Rolle. Im zweiten Teil der Vorlesung geht es um den Schutz der Polizeigüter allgemein, um spezifische rechtliche Instrumente dafür, die polizeirechtliche Gesetzgebung von Bund und Kantonen sowie polizeirechtliche Massnahmen. In einem dritten Teil findet eine Vertiefung in den Bereichen Armee, Nachrichtendienst, Bevölkerungsschutz, Jedermannsrechte und internationale Kooperation statt. Gasterferentin wird in diesem Jahr Dr. Carole Crétin sein (Directrice de la Stratégie, Agence Régionale de Santé Grand Est). Thema ist das Handeln des Staates in der ausserordenlichen Lage im grenzüberschreitenden Kontext anhand des konkreten Beispiels des Coronapatienten-Transports. |
| Lernziele | Es geht darum, - die für das Sicherheitsrecht prägenden Konzepte und Grundsätze zu identifizieren; - die einschlägigen verfassungsrechtlichen Normen auszulegen sowie die Bedeutung ungeschriebenen Verfassungsrechts zu erkennen; - das Polizeirecht als das Recht der Gefahrenabwehr verwaltungsrechtlich einzuordnen und daraus Konsequenzen abzuleiten; - Grundsätze für die sicherheits- und polizeirechtliche Gesetzgebung der Kantone und des Bundes zu identifizieren; - polizeiliche Massnahmen zu beurteilen; - die relevante Rechtsprechung des Bundesgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu kennen und ihre Bedeutung darlegen zu können; - aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des Sicherheits- und Polizeirechts zu beurteilen. |
| Literatur | Als Ergänzung zum READER wird empfohlen: - Markus H.F. Mohler, Grundzüge des Polizeirechts in der Schweiz, Basel 2012 - Bericht Malama: Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulats Malama 10.3045 vom 3. März 2010 Innere Sicherheit. Klärung der Kompetenzen, BBl. 2012 4459 ff. |
| Bemerkungen | Die Unterlagen (Folien und Reader) zu den einzelnen Themen sind vorab auf ADAM zugänglich. Falls möglich wird die Veranstaltung nach Ostern wieder als Präsenzveranstaltungen durchgeführt, je nach Pandemiesituation und Vorgaben der Universität. |
| Weblink | recht-sicherheit.ch |
| Unterrichtssprache | Deutsch |
| Einsatz digitaler Medien | kein spezifischer Einsatz |
| HörerInnen willkommen |
| Intervall | Wochentag | Zeit | Raum |
|---|---|---|---|
| wöchentlich | Freitag | 16.15-18.00 | - Online Präsenz - |
| Bemerkungen | Die Veranstaltung wird ab dem 25.4.2021 wieder als Präsenzveranstaltungen durchgeführt. |
Einzeltermine
| Datum | Zeit | Raum |
|---|---|---|
| Freitag 05.03.2021 | 16.15-18.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 12.03.2021 | 16.15-18.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 19.03.2021 | 16.15-18.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 26.03.2021 | 16.15-18.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 02.04.2021 | 16.15-18.00 Uhr | Ostern |
| Freitag 09.04.2021 | 16.15-18.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 16.04.2021 | 16.15-18.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 23.04.2021 | 16.15-18.00 Uhr | - Online Präsenz -, -- |
| Freitag 30.04.2021 | 16.15-18.00 Uhr | Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Auditorium |
| Freitag 07.05.2021 | 16.15-18.00 Uhr | Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44 |
| Freitag 14.05.2021 | 16.15-18.00 Uhr | Auffahrt |
| Freitag 21.05.2021 | 16.15-18.00 Uhr | Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Auditorium |
| Freitag 28.05.2021 | 16.15-18.00 Uhr | Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Auditorium |
| Freitag 04.06.2021 | 16.15-18.00 Uhr | Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Auditorium |
| Module |
Wahlbereich Master Rechtswissenschaft (Bilingue): Empfehlungen (Masterstudium: Rechtswissenschaft (bilingue)) Wahlbereich Master Rechtswissenschaft (EUCOR): Empfehlungen (Masterstudium: Rechtswissenschaft (EUCOR)) Wahlbereich Master Rechtswissenschaft: Empfehlungen (Masterstudium: Rechtswissenschaft) |
| Prüfung | Vorlesungsprüfung |
| Hinweise zur Prüfung | Mündliche Vorlesungsprüfung (Thema oder Fall). 30 Minuten für 2 Personen (zwei Einzelprüfungen zu 15 Minuten). Prüfungsstoff ist der Inhalt der Vorlesung. |
| An-/Abmeldung zur Prüfung | Anmeldung: Belegen |
| Wiederholungsprüfung | keine Wiederholungsprüfung |
| Skala | 1-6 0,25 |
| Belegen bei Nichtbestehen | einmal wiederholbar |
| Zuständige Fakultät | Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch |
| Anbietende Organisationseinheit | Fachbereich Öffentliches Recht |