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24121-01 - Vorlesung: Medien- und Kommunikationsrecht (6 KP)

Semester Frühjahrsemester 2025
Angebotsmuster Jedes Frühjahrsem.
Dozierende Franz Zeller (franz.zeller@unibas.ch, BeurteilerIn)
Inhalt Im Zentrum der Lehrveranstaltung stehen die grundrechtlich geschützte Freiheit des journalistischen Schaffens und ihre Schranken. Anhand konkreter Fallbeispiele werden Inhalt und Grenzen der Medienfreiheit im Bereich gedruckter und elektronischer Massenmedien behandelt. Dabei wird auch erörtert, wie sehr sich das Medienrecht verändert hat und in welche Richtung es sich künftig entwickeln könnte.

Ein besonderes Augenmerk richtet sich auf die umfangreiche Strassburger Rechtsprechung zur Garantie der Meinungsfreiheit in Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK).
Weitere Schwerpunkte bilden:
- eine Gesamtsicht der relevanten Teilgebiete des Medienrechts (Selbstregulierung, Medienstrafrecht, Medienzivilrecht, Medienverwaltungsrecht und Medienverfassungsrecht);
- die Regelung der elektronischen Medien und die Praxis der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI). Vorgesehen ist u.a. der Besuch einer öffentlichen Urteilsberatung der UBI (im Frühjahr 2025 in Bern: www.ubi.admin.ch/de/beratungen/oeffentliche-beratungen);
- die Schranken der Medienfreiheit im schweizerischen Gesetzesrecht, z.B. zum Schutz von Geheimnissen, der Privatsphäre und des guten Rufs sowie gegen Diskriminierung und Aufruf zu Hass
- das Redaktionsgeheimnis (journalistischer Quellenschutz).

Nicht vertieft behandelt werden typische Gebiete des privatrechtlichen Medienrechts wie z.B. das Urheberrecht oder das Datenschutzrecht.
Lernziele 1. Studierende erwerben grundlegendes Wissen über die rechtlichen Rahmenbedingungen freier (v.a. journalistischer) Kommunikation.
2. Studierende begreifen das Zusammenspiel des übergeordneten Rechts (Bundesverfassung, EMRK) mit den Vorschriften auf Gesetzesstufe (z.B. in StGB, RTVG, ZGB und UWG).
3. Studierende erfassen die Unterschiede und Zusammenhänge zwischen staatlicher Fremdregulierung und der Selbstregulierung der Branche (Medienethik).
4. Studierende erkennen bei der Behandlung konkreter Fallbeispiele aus dem Medien- und Kommunikationsrecht, welche Aspekte für die Beurteilung massgebend sind.
5. Studierende vertiefen die Fähigkeit zur rechtlichen Argumentation und zur Einschätzung, wie konkrete Fälle durch die zuständigen Gerichte beurteilt werden könnten.
Literatur Die Vorlesung basiert auf dem Skriptum von Franz Zeller zur Lehrveranstaltung. Dieses Skriptum ist 2004 in 1. Auflage in der Reihe der Stämpfli-Skripten zum öffentlichen Recht erschienen. Eine aktualisierte Fassung wird auf der Plattform ADAM zugänglich gemacht sowie in Printversion angeboten.
Ebenfalls auf ADAM angeboten wird eine Sammlung für das Medienrecht relevanter Rechtsvorschriften.
Bemerkungen Diese Veranstaltung wird in Präsenz durchgeführt.

Vorgesehen ist der fakultative Besuch einer öffentlichen Urteilsberatung der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (in Bern; voraussichtlich am Donnerstag, 3. April 2025).
Weblink Medien- und Kommunikationsrecht (Zeller)

 

Teilnahmevoraussetzungen Die Veranstaltung steht nicht nur Jus-Studierenden offen. Sehr willkommen sind z. B. auch interessierte Studierende der Medienwissenschaft sowie Hörerinnen und Hörer. Das Skriptum enthält ein Grundlagenkapitel mit einer allgemeinen Einführung in die Rechtswissenschaft.
Anmeldung zur Lehrveranstaltung Für Studierende der Rechtswissenschaft ist eine Anmeldung sehr erwünscht, wenn auch nicht zwingend erforderlich.
Unterrichtssprache Deutsch
Einsatz digitaler Medien kein spezifischer Einsatz
HörerInnen willkommen

 

Intervall Wochentag Zeit Raum
wöchentlich Montag 10.15-12.00 Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52

Einzeltermine

Datum Zeit Raum
Montag 17.02.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 17.02.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 24.02.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 24.02.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 03.03.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 03.03.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 10.03.2025 10.15-12.00 Uhr Fasnachstferien
Montag 10.03.2025 10.15-12.00 Uhr Fasnachstferien
Montag 17.03.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 17.03.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 24.03.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 24.03.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 31.03.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 31.03.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 07.04.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 07.04.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 14.04.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 14.04.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 21.04.2025 10.15-12.00 Uhr Ostern
Montag 21.04.2025 10.15-12.00 Uhr Ostern
Montag 28.04.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 28.04.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 05.05.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 05.05.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 12.05.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 12.05.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 19.05.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 19.05.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Montag 26.05.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S6 HG.52
Montag 26.05.2025 10.15-12.00 Uhr Juristische Fakultät, Seminarraum S7 HG.50
Module Vertiefungsmodul: Öffentliches Recht (Masterstudium: Rechtswissenschaft)
Vertiefungsmodul: Öffentliches Recht (Masterstudium: Rechtswissenschaft (bilingue))
Wahlbereich Master Rechtswissenschaft (EUCOR): Empfehlungen (Masterstudium: Rechtswissenschaft (EUCOR))
Prüfung Vorlesungsprüfung
Hinweise zur Prüfung Mündliche Prüfung (Open Book; Paarprüfung). Bewertung nach der Notenskala (1-6).
An-/Abmeldung zur Prüfung Anmeldung: Belegen
Wiederholungsprüfung keine Wiederholungsprüfung
Skala 1-6 0,25
Belegen bei Nichtbestehen einmal wiederholbar
Zuständige Fakultät Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch
Anbietende Organisationseinheit Fachbereich Öffentliches Recht

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