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76519-01 - Proseminar: Schnittstellen des Rechts: Die Schweizer Bundesverfassung und das Völkerrecht (4 KP)
| Semester | Herbstsemester 2025 |
| Angebotsmuster | einmalig |
| Dozierende | Mareike Sinz (mareike.sinz@unibas.ch, BeurteilerIn) |
| Inhalt | Die Schweiz bewegt sich als souveräner Staat in einem komplexen Geflecht völkerrechtlicher Verpflichtungen. Es existiert kaum ein Rechtsbereich, der nicht durch internationale rechtliche Vorgaben geprägt wird. Das Völkerrecht als überstaatliches Recht bildet neben dem innerstaatlichen Recht eine zweite Rechtsebene, deren Regelungen in das innerstaatliche Recht inkorporiert werden. Das Proseminar wendet sich den Schnittstellen dieser beiden Rechtsebenen zu und bietet die Möglichkeit, grundlegende Fragen zu den Berührungspunkten des Verfassungsrechts mit dem Völkerrecht zu diskutieren: Wie finden völkerrechtliche Vorgaben Eingang in das Schweizer Recht? Was geschieht bei Normenkollisionen zwischen Völkerrecht und innerstaatlichem Recht? Wie sind die Zuständigkeiten hinsichtlich der auswärtigen Angelegenheiten aufgeteilt, insbesondere zwischen Bundesrat und Bundesversammlung? Welche Mitspracherechte hat das Parlament bei völkerrechtlich unverbindlichen Instrumenten (Soft Law) wie beispielsweise dem UN-Migrationspakt? Über welche Mitbestimmungsrechte verfügt das Volk bei der Entstehung von Völkerrecht? Muss respektive kann der neue Rahmenvertrag mit der Europäischen Union dem obligatorischen Referendum unterstellt werden? Wie verhält sich das Verfassungsrecht zu völkerrechtswidrigen Volksinitiativen? Welche Vorgaben macht die Bundesverfassung zur Neutralität der Schweiz? |
| Lernziele | Die Teilnehmenden lernen grundlegende wissenschaftliche Arbeitstechniken inklusive der Bibliotheksbenutzung und können diese anwenden. Sie werden befähigt, rechtliche Probleme anschaulich darzustellen, Literatur und Rechtsprechung auszuwerten und eigene rechtliche Bewertungen zu formulieren. Sie können rechtliche Fragestellungen des Schweizer Aussenverfassungsrechts verstehen und analysieren. |
| Literatur | Für die Methodik des wissenschaftlichen Arbeitens (Auswahl): Haas, Raphaël/Betschart, Franziska M./Thurnherr, Daniela, Leitfaden zum Verfassen einer juristischen Arbeit, 5. Aufl., Zürich/St. Gallen 2022. Ryser Büschi, Nadine/Schlegel, Stephan/Pflaum, Sonja/Glatthard, Melchior, Juristische Arbeiten erfolgreich schreiben und präsentieren: Wegweiser zu einer optimalen Arbeitstechnik, 3. Aufl., Zürich/Genf 2024. Byrd, B. Sharon/Lehmann, Matthias, Zitierfibel für Juristen, 2. Aufl., München 2016. Forstmoser, Peter/Ogorek, Regina/Schindler, Benjamin, Juristisches Arbeiten: Eine Anleitung für Studierende, 7. Aufl., Zürich 2023. Für die Einführung in die Schnittstellen zwischen Völkerrecht und Schweizer (Verfassungs-)Recht: Peters, Anne/Petrig, Anna, Völkerrecht, Allgemeiner Teil, 6. Aufl., Zürich 2023, Kapitel 7 "Die Schweiz im Völkerrecht". Diggelmann, Oliver, Verfassung und Völkerrecht, in: Diggelmann/Hertig Randall/Schindler (Hrsg.), Band I: Grundlagen, Demokratie, FöderaIismus, Zürich 2020, S. 265-284. Portmann, Roland/Frei, Christoph, Vorbemerkungen zur Aussenverfassung, in: Ehrenzeller/Egli/Hettich/Hongler/Schindler/Schmid/Schweizer (Hrsg.), Die schweizerische Bundesverfassung. St. Galler Kommentar, Band I, 4. Aufl., Zürich 2023, S. 1807-1825. |
| Bemerkungen | Die Vorbesprechung findet am 23.6.2025 zwischen 14:00 Uhr und 15:30 Uhr, die Blockveranstaltung zur Präsentation der Arbeiten voraussichtlich am 30.9. und 1.10.2025 statt. Die Präsenzteilnahme an diesen Terminen ist verpflichtend. |
| Teilnahmevoraussetzungen | Die Veranstaltung richtet sich an Studierende ab dem 3. Semester. Die Teilnehmenden müssen die Veranstaltung «Juristisches Arbeiten» im Herbstsemester bestanden haben. Von Vorteil, jedoch nicht erforderlich für die Teilnahme am Proseminar ist, dass die Vorlesung «Völkerrecht» im Herbstsemester belegt wurde. |
| Anmeldung zur Lehrveranstaltung | Die Anmeldephase ist bereits abgeschlossen. |
| Unterrichtssprache | Deutsch |
| Einsatz digitaler Medien | kein spezifischer Einsatz |
| Intervall | Wochentag | Zeit | Raum |
|---|
Keine Einzeltermine verfügbar, bitte informieren Sie sich direkt bei den Dozierenden.
| Module |
Modul: Schreibkompetenz (Bachelor Studienfach: Rechtswissenschaft) Modul: Schreibkompetenz und Arbeiten (Bachelorstudium: Rechtswissenschaft) |
| Prüfung | Schriftliche Arbeit |
| Hinweise zur Prüfung | Die Teilnehmenden verfassen eine schriftliche Arbeit von 8–12 Textseiten (ohne Verzeichnisse). Des Weiteren bereiten die Teilnehmenden einen Vortrag zu den wichtigsten Erkenntnissen und Thesen von 10–15 Minuten vor. Dazu reichen sie im Vorhinein ein Handout von maximal einer A4-Seite ein, das den anderen Teilnehmenden zugänglich gemacht wird. Im Anschluss an die Präsentation folgt eine Diskussion, die jeweils von den Vortragenden moderiert wird. |
| An-/Abmeldung zur Prüfung | Anmeldung: Belegen |
| Wiederholungsprüfung | keine Wiederholungsprüfung |
| Skala | Pass / Fail |
| Belegen bei Nichtbestehen | beliebig wiederholbar |
| Zuständige Fakultät | Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch |
| Anbietende Organisationseinheit | Fachbereich Öffentliches Recht |