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15479-01 - Vorlesung: Wirtschaftsverfassungs- und Verwaltungsrecht (8 KP)
| Semester | Herbstsemester 2009 |
| Dozierende | Peter Hettich (peter.hettich@unibas.ch, BeurteilerIn) |
| Inhalt | Wir werden zunächst diskutieren, welche Regelungsaufgabe das Wirtschaftsverfassungs- und -verwaltungsrecht ("Öffentliches Wirtschaftsrecht", "Marktregulierung") wahrnimmt. Dies setzt die Auseinandersetzung mit dem Regelungsgegenstand (Wirtschaft), namentlich mit der Problematik der Koordination der Wirtschaftstätigkeit, voraus. In einem zweiten Schritt werden wir das Grundkonzept erarbeiten, auf dem das schweizerische Wirtschaftsverfassungs- und -verwaltungsrecht beruht (einschliesslich Hinweisen auf das Verhältnis zum Wirtschaftsvölkerrecht). In einem dritten Schritt widmen wir uns der näheren Ausgestaltung des Grundkonzepts der Wirtschaftsverfassung. Dafür werden wir wichtige wirtschaftsrechtliche Einzelbereiche behandeln, unter anderem Bereiche der Wirtschaftsaufsicht ("Wirtschaftspolizei") und des Infrastrukturrechts. Behandeln möchte ich namentlich Teile des Radio- und Fernsehrechts, des Telekommunikations- und Postrechts, des Bankenrechts, des Gesundheitsrechts sowie des Taxirechts. |
| Lernziele | Die Vorlesung findet weitgehend im Seminarstil statt. Anhand von Fällen aus der Praxis werden Sie sowohl die einzelnen Rechtsgebiete etwas kennen lernen als auch einen Einblick in allgemeine Probleme der heutigen Wirtschaftsregulierung erhalten: Was für Instrumente können / sollen zur Wirtschaftsregulierung eingesetzt werden? Was sind typische Regelungsregimes? Wie geht der Staat mit Unsicherheiten ("Risiken") um? Was sind die Konsequenzen der Regulierung und was sind allenfalls nicht beabsichtigte Nebenfolgen? |
| Literatur | Für die Vorlesung werde ich Ihnen ein kurzes Skript zur Verfügung stellen, aus welchem Sie die zu behandelnden Fälle und die benötigten Erlasse ersehen können. Darin finden Sie auch verschiedene Vorschläge für Begleitlektüre zur Vertiefung der theoretischen Grundlagen, z.B. Vallender / Hettich / Lehne, Wirtschaftsfreiheit und begrenzte Staatsverantwortung, 4. Aufl., Bern 2006; Biaggini / Richli, Wirtschaftsverwaltungsrecht des Bundes, 5. Aufl., Basel 2009; Richli, Grundriss des schweizerischen Wirtschaftsverfassungsrechts, Bern 2007. |
| Bemerkungen | Vorlesungsbeginn: 15.09.09; die Veranstaltungen vom 27.10.09 und 3.11.09 werden aufgrund von Terminkollisionen einvernehmlich verschoben. Am 29. 9. 09 in Seminarraum 6 und 7 im JBH. |
| Unterrichtssprache | Deutsch |
| Einsatz digitaler Medien | kein spezifischer Einsatz |
| Intervall | Wochentag | Zeit | Raum |
|---|
Keine Einzeltermine verfügbar, bitte informieren Sie sich direkt bei den Dozierenden.
| Module |
Modul Wirtschaftsrecht, öffentliches (Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrecht) (Master Rechtswissenschaft) |
| Hinweise zur Prüfung | mündliche Vorlesungsprüfung |
| Skala | 1-6 0,5 |
| Zuständige Fakultät | Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch |
| Anbietende Organisationseinheit | Fachbereich Öffentliches Recht |