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14115-01 - Vorlesung: Sicherheits- und Polizeirecht (8 KP)
| Semester | Frühjahrsemester 2010 |
| Dozierende |
Markus Mohler (markus.mohler@unibas.ch)
Beat Rudin (beat.rudin@unibas.ch, BeurteilerIn) |
| Inhalt | Sicherheitsrecht: Einführung in das Sicherheitsrecht, seine Grundlagen in der Bundesverfassung bzw. in der einfachen Gesetzgebung und seine Bezüge zu den Grundrechten, namentlich dem Grundrechtsschutz. Angesprochen werden, bezogen auf die Vielfalt möglicher Bedrohungen und Gefahren, Fragen der Normativität sicherheitsrelevanter Verfassungsbestimmungen, die (Gewähr-)Leistungspflichten des Staates (Rechtsverwirklichung), die Internationalisierung sowohl von Bedrohungen wie sicherheitsrelevanten Rechts und die Wirkungen des Föderalismus. Polizeirecht: Vertiefung im Polizeirecht i.e.S. auf der Grundlage des Bundesstaats- und Bundesverwaltungsrecht sowie des kantonalen Rechts; behandelt werden verschiedene Polizeibegriffe, die Grundlagen primär der exekutiven Polizei, grundrechtliche Schranken und Schutzpflichten; Fragen des Schutzes individueller und kollektiver Rechtsgüter; Prävention, Gefahrenabwehr, Repression; innerschweizerische und internationale Zusammenarbeit (völkerrechtliche Bezüge, u.a. SCHENGEN), die Anfechtbarkeit polizeilicher Realakte sowie aktuelle Tendenzen im Polizeirecht. |
| Lernziele | Sicherheitsrecht: Die Vorlesung soll den Studierenden ermöglichen, das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit generell, im Rahmen der Rechtsverwirklichung in der föderalistischen Schweiz und am konkreten Beispiel vertieft zu diskutieren, Verschiebungen durch neue mögliche Bedrohungen und durch die internationale Rechtsentwicklung einzuordnen sowie mögliche Postulate de lege ferenda zu identifizieren. Polizeirecht: Die Vorlesung soll die Studierenden mit den einschlägigen verfassungsrechtlichen Aufgaben, Möglichkeiten und Grenzen vollzugspolizeilichen Wirkens, ebenso wie mit den rechtlichen Besonderheiten der exekutiven Polizei vertraut machen und sie befähigen, polizeiliche Rechtsfragen systematisch zielführend auf Grund von Literatur und Judikatur zu bearbeiten. |
| Literatur | Angaben zur empfohlenen Literatur finden sich im angegebenen weblink unter Sicherheits- und Polizeirecht (HS 08): https://eva.unibas.ch/ |
| Bemerkungen | Am 7. 5. 10 im S 8 |
| Weblink | https://eva.unibas.ch/ |
| Teilnahmevoraussetzungen | Studierende im Master-Studiengang oder ab 6. Semester. |
| Unterrichtssprache | Deutsch |
| Einsatz digitaler Medien | kein spezifischer Einsatz |
| Intervall | Wochentag | Zeit | Raum |
|---|
Keine Einzeltermine verfügbar, bitte informieren Sie sich direkt bei den Dozierenden.
| Module |
Modul Öffentliches Recht, Vertiefung (Master Rechtswissenschaft) |
| Hinweise zur Prüfung | Mündliche Prüfung gemäss Art. 10ff. der Masterordnung (MLawO) bzw. Art. 5 der Wegleitung dazu. |
| Wiederholungsprüfung | eine Wiederholung, bester Versuch zählt |
| Skala | 1-6 0,5 |
| Zuständige Fakultät | Juristische Fakultät, studiendekanat-ius@unibas.ch |
| Anbietende Organisationseinheit | Fachbereich Öffentliches Recht |