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Semester | spring semester 2021 |
Course frequency | Every spring sem. |
Lecturers | Franz Zeller (franz.zeller@unibas.ch, Assessor) |
Content | Im Zentrum der Vorlesung stehen die grundrechtlich geschützte Freiheit des journalistischen Schaffens und ihre Schranken. Anhand konkreter Fallbeispiele werden Inhalt und Grenzen der Medienfreiheit im Bereich gedruckter und elektronischer Massenmedien erörtert. Dabei wird auch erörtert, wie sehr sich das Medienrecht seit Einführung des Frauenstimmrechts (und speziell im letzten Vierteljahrhundert) verändert hat und in welche Richtung es sich entwickeln könnte. Ein besonderes Augenmerk richtet sich auf die umfangreiche Strassburger Rechtsprechung zur Garantie der Meinungsfreiheit in Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Weitere Schwerpunkte bilden: - eine Gesamtsicht der relevanten Teilgebiete des Medienrechts (Selbstregulierung, Medienstrafrecht, Medienzivilrecht, Medienverwaltungsrecht und Medienverfassungsrecht); - die Regelung der elektronischen Medien und die Praxis der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI); - die Schranken der Medienfreiheit im schweizerischen Gesetzesrecht, z.B. zum Schutz von Geheimnissen, der Privatsphäre und des guten Rufs sowie gegen Diskriminierung - das Redaktionsgeheimnis (journalistischer Quellenschutz); - die Rechtsansprüche auf Zugang zu amtlichen Informationen. Nicht vertieft behandelt werden typische Gebiete des privatrechtlichen Medienrechts wie z.B. das Urheberrecht oder das Datenschutzrecht. |
Learning objectives | 1. Studierende erwerben grundlegendes Wissen über die rechtlichen Rahmenbedingungen freier (v.a. journalistischer) Kommunikation. 2. Studierende begreifen das Zusammenspiel des übergeordneten Rechts (Bundesverfassung, EMRK) mit den gesetzlichen Vorschriften (z.B. in StGB, RTVG, ZGB, UWG). 3. Studierende erfassen die Unterschiede und Zusammenhänge zwischen staatlicher Fremdregulierung und der Selbstregulierung der Branche (Medienethik). 4. Studierende erkennen bei der Behandlung konkreter Fallbeispiele, welche Aspekte für die Beurteilung massgebend sind. 5. Studierende entwickeln die Fähigkeit zur rechtlichen Argumentation und zur Einschätzung, wie konkrete Fälle durch die zuständigen Gerichte beurteilt werden könnten. |
Bibliography | Die Vorlesung basiert auf dem Skriptum von Franz Zeller zur Lehrveranstaltung im FS 2021. Dieses Skriptum ist 2004 in 1. Auflage in der Reihe der Stämpfli-Skripten zum öffentlichen Recht erschienen. Die aktualisierte und stark veränderte Fassung des Skriptums (18. Auflage) wird voraussichtlich im März 2021 auf ADAM zugänglich gemacht. Ebenfalls auf ADAM angeboten wird eine Sammlung für das Medienrecht relevanter Rechtsvorschriften. |
Comments | Neben Jus-Studierenden sind andere am Medienrecht Interessierte (z.B. Studierende der Medienwissenschaft) sehr willkommen. Falls möglich wird die Vorlesung nach Ostern wieder als Präsenzveranstaltungen (im gleichen Modus wie im HS 2020) durchgeführt, je nach Pandemiesituation und Vorgaben der Universität. |
Weblink | Medien- und Kommunikationsrecht (Zeller) |
Admission requirements | Die Veranstaltung steht nicht nur Jus-Studierenden offen. Sehr willkommen sind bspw. auch interessierte Studierende der Medienwissenschaft sowie Hörerinnen und Hörern. |
Course application | Für Studierende der Rechtswissenschaft ist eine Anmeldung erwünscht, aber nicht erforderlich |
Language of instruction | German |
Use of digital media | No specific media used |
Course auditors welcome |
Interval | Weekday | Time | Room |
---|---|---|---|
wöchentlich | Monday | 10.15-12.00 | - Online Präsenz - |
Comments | Die Vorlesung wird nach dem 25.4.2021 wieder als Teilpräsenzveranstaltungen (hybrid) durchgeführt. Weitere Informationen werden vom Dozierenden bekanntgegeben. |
Date | Time | Room |
---|---|---|
Monday 01.03.2021 | 10.15-12.00 | - Online Präsenz -, -- |
Monday 08.03.2021 | 10.15-12.00 | - Online Präsenz -, -- |
Monday 15.03.2021 | 10.15-12.00 | - Online Präsenz -, -- |
Monday 22.03.2021 | 10.15-12.00 | - Online Präsenz -, -- |
Monday 29.03.2021 | 10.15-12.00 | - Online Präsenz -, -- |
Monday 05.04.2021 | 10.15-12.00 | Ostern |
Monday 12.04.2021 | 10.15-12.00 | - Online Präsenz -, -- |
Monday 19.04.2021 | 10.15-12.00 | - Online Präsenz -, -- |
Monday 26.04.2021 | 10.15-12.00 | Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44 |
Monday 03.05.2021 | 10.15-12.00 | Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44 |
Monday 10.05.2021 | 10.15-12.00 | --, -- |
Monday 17.05.2021 | 10.15-12.00 | Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44 |
Monday 24.05.2021 | 10.15-12.00 | Pfingstmontag |
Monday 31.05.2021 | 10.15-12.00 | Juristische Fakultät, Pro Iure Auditorium EG.44 |
Modules |
Specialization module: Public Law (Master's Studies: Law) Specialization module: Public Law (Master's Studies: Law (bilingue)) Wahlbereich Master Rechtswissenschaft (EUCOR): Empfehlungen (Master's Studies: Law (Eucor)) |
Assessment format | lecture examination |
Assessment details | Mündliche Prüfung (Open Book). Bewertung nach der Notenskala (1-6). |
Assessment registration/deregistration | Registration: course registration |
Repeat examination | no repeat examination |
Scale | 1-6 0,01 |
Repeated registration | one repetition |
Responsible faculty | Faculty of Law, studiendekanat-ius@unibas.ch |
Offered by | Fachbereich Öffentliches Recht |