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41912-01 - Lecture: Internationales Strafrecht - Europäisches Strafrecht (6 CP)

Semester fall semester 2021
Course frequency Every 3rd semester
Lecturers Markus Husmann (markus.husmann@unibas.ch)
Daniel Schaffner (daniel.schaffner@unibas.ch)
Content Weshalb hat die Schweiz den in den USA wegen eines Sexualdelikts verfolgten Filmregisseur Roman Polanski zwar zunächst verhaftet, letztlich jedoch nicht ausgeliefert? Gemäss Medienberichten im Jahr 2020 erreichen die Schweiz immer mehr Ersuchen um Beweisrechtshilfe aus der Türkei, welche im Zusammenhang mit Strafverfahren wegen vorgeworfener Ehrverletzungen gegen den türkischen Staatspräsidenten stehen: «Erdogans langer Arm reicht bis in die Schweiz» titelte das Schweizer Fernsehen auf seiner Homepage im August 2020. Was hat es damit auf sich? Gemäss einer deutschen Studie kommt es während der Corona-Pandemie verstärkt zu Cybermobbing unter Jugendlichen, teilweise begehen Betroffene Suizid. Können Täterinnen und Täter in der Schweiz verfolgt werden?

Solche medienwirksamen Fälle illustrieren die bei Strafverfahren ebenso immer öfters bestehenden grenzüberschreitenden Bezüge. Internationale Aspekte gehören mittlerweile zum Alltag der juristischen Arbeit, sowohl auf Behördenseite als auch bei den Strafverteidigerinnen und Strafverteidigern.
Wesentlich ist zunächst, wann die Strafbehörden eines Staates überhaupt gestützt auf das jeweilige Strafrecht Verfahren führen können (räumliche Anwendbarkeit des StGB). Daran schliesst die klassische internationale (zwischenstaatliche) Strafrechtskooperation an, mittels welcher sich Staaten im Hinblick auf Strafverfahren mit internationalem Bezug unterstützen. Eine prominente Erscheinungsform ist die internationale Rechtshilfe in Strafsachen, wie beispielsweise die Auslieferung einer verfolgten Person. Nicht selten stehen die Bedürfnisse internationaler Kooperation in einem Spannungsfeld zu Staatsschutzbestimmungen und Individualinteressen und werfen damit komplexe Fragstellungen auf.
Die ein umfassendes Konglomerat darstellende Querschnittsmaterie des internationalen und europäischen Strafrechts beinhaltet darüber hinaus gehend zahlreiche weitere Aspekte – gerade mit Blick auf supranationale resp. internationale Organisationen (insbesondere EU, Europarat, UNO) und deren Regelwerke. Der Kurs beleuchtet den Einfluss der EMRK auf das Strafrecht und legt einen besonderen Fokus auf das Europäische Strafrecht sowie die Rolle der EU und der UNO im Rahmen einer regional resp. global entgrenzten international-arbeitsteiligen Strafverfolgung. So werfen etwa der Europäische Haftbefehl oder das Römer Statut sowie der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ein Schlaglicht auf die Vielzahl der unter diesem Titel diskutierten Aspekte.

Gegenstand der Vorlesung bilden namentlich die Grundzüge betreffend
- das Strafanwendungsrecht des Schweizer StGB;
- die internationale Rechtshilfe in Strafsachen;
- Spannungsfelder im Rahmen der internationalen Kooperation (insbesondere Staatsschutzbestimmungen, Schutz von Individualinteressen);
- den Einfluss der EMRK auf das Strafrecht;
- das Europäische Strafrecht und die Rolle der EU bei international gelagerten Straffällen;
- das Völkerstrafrecht;
- Smart Sanctions der UNO.

Die Vorlesung vermittelt den Studierenden unter Fokussierung auf aktuelle Fälle einen Zugang zum internationalen und europäischen Strafrecht und die sich in diesem Zusammenhang stellenden spezifischen Problemlagen.

Organisatorischer Hinweis: Die Vorlesung wird im HS 2021 voraussichtlich als hybride Veranstaltung (Teilpräsenz und gleichzeitige live-Übertragung ohne Aufzeichnung) angeboten.
Bibliography Basisliteratur: Sabine Gless, Internationales Strafrecht, Grundriss für Studium und Praxis, 3. Auflage, Basel 2021 (erwartet ca. August / September 2021)

Für die jeweiligen Vorlesungseinheiten werden im Hinblick auf Vor- und Nachbereitung sowie Prüfungsvorbereitung Scans mit einschlägiger bereichsspezifischer Literatur auf ADAM bereitgestellt.

 

Language of instruction German
Use of digital media No specific media used

 

Interval Weekday Time Room
wöchentlich Tuesday 16.15-18.00 Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Seminarraum S14 HG.32
Comments Die Veranstaltung wird im HS 2021 voraussichtlich als hybride Veranstaltung (Teilpräsenz und gleichzeitige Übertragung via Zoom) angeboten.

Dates

Date Time Room
Tuesday 21.09.2021 16.15-18.00 Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Seminarraum S14 HG.32
Tuesday 28.09.2021 16.15-18.00 Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Seminarraum S13 HG.35
Tuesday 05.10.2021 16.15-18.00 Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Seminarraum S13 HG.35
Tuesday 12.10.2021 16.15-18.00 Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Seminarraum S13 HG.35
Tuesday 19.10.2021 16.15-18.00 Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Seminarraum S13 HG.35
Tuesday 26.10.2021 16.15-18.00 Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Seminarraum S14 HG.32
Tuesday 02.11.2021 16.15-18.00 Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Seminarraum S13 HG.35
Tuesday 09.11.2021 16.15-18.00 Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Seminarraum S13 HG.35
Tuesday 16.11.2021 16.15-18.00 Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Seminarraum S13 HG.35
Tuesday 23.11.2021 16.15-18.00 Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Seminarraum S13 HG.35
Tuesday 30.11.2021 16.15-18.00 Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Seminarraum S13 HG.35
Tuesday 07.12.2021 16.15-18.00 Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Seminarraum S14 HG.32
Modules Modul: Europäisierung und Globalisierung (Master's Studies: European Global Studies)
Specialization module: Criminal Law (Master's Studies: Law)
Specialization module: International Law (Master's Studies: Law (bilingue))
Specialization module: International Law (Master's Studies: Law)
Vertiefungsmodul Global Europe: Internationale Organisationen (Master's Studies: European Global Studies)
Wahlbereich Master Rechtswissenschaft (EUCOR): Empfehlungen (Master's Studies: Law (Eucor))
Assessment format lecture examination
Assessment details Die Veranstaltung gehört zum Fach «Internationales Strafrecht». Studierende im Masterstudiengang können durch die Leistungsüberprüfung 6 KP für die Vertiefungsrichtungen Internationales Recht, Strafrecht oder Eucor, den freien Master oder den Masterstudiengang European Global Studies erhalten. Als Leistungsüberprüfung ist eine mündliche Prüfung am Ende des Semesters vorgesehen. Im Rahmen der Lehrveranstaltung kann eine Masterarbeit angefertigt werden.
Assessment registration/deregistration Registration: course registration
Repeat examination no repeat examination
Scale 1-6 0,01
Repeated registration one repetition
Responsible faculty Faculty of Law, studiendekanat-ius@unibas.ch
Offered by Fachbereich Strafrecht

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